21.05.2013Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
GRÜNE: „Wenn man keine Ahnung hat…“ Barmer SPD blamiert sich mit Unkenntnis über Barmer Innenstadt
Dazu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Bezirksvertreter und Stadtverordneter:
„Die Ablehnung ist das Ergebnis einer längeren und intensiven Abwägung, in deren Mittelpunkt einzig und alleine die Interessen des Stadtteils, der Barmerinnen und Barmer und der Einzelhändler standen. Die Information, dass sich die Interessengemeinschaft der Barmer Einzelhändler (IG Barmen) gegen die Ausrichtung eines solchen Oktoberfestes ausgesprochen hatte und Zweifel an dem vorgebrachten Konzept des Ausrichters, gaben hierfür den Ausschlag.
Die nun von der Barmer SPD in einer Pressemitteilung vorgebrachte Kritik an dieser Entscheidung ist an Unsachlichkeit und Unehrlichkeit kaum zu überbieten. Speziell die in der BV-Sitzung von der SPD getätigte Aussage, „Barmen gehe den Bach runter“ und sei „am Ende“, macht deutlich, dass die Barmer Sozialdemokraten selber kein Vertrauen mehr in den Stadtteil haben. Wir teilen diesen Pessimismus ausdrücklich nicht, sondern glauben, dass es sich lohnt, auf den Barmer Einzelhandel und seine Zukunft zu setzen. Schon die ablehnende Haltung der SPD, den Gründungsprozess der Immobilien- und Standortgemeinschaft Barmen-Werth (ISG) aus Mitteln der BV zu unterstützen, ließ den Eindruck entstehen, als habe die Barmer SPD diesen positiven Gestaltungswillen längst verloren.
Ich habe, wie in der Westdeutschen Zeitung zutreffend wiedergegeben, in der Sitzung darauf hingewiesen, dass die Position der IG Barmen für unsere Entscheidung von besonderer Bedeutung gewesen ist. Wenn die SPD nun in ihrer Mitteilung vom 18.05.2013 IG Barmen und ISG Werth durcheinander wirft und uns, vor dem Hintergrund dieser Verwechslung, Unsachlichkeit und Unehrlichkeit vorwirft, belegt dies, wie wenig sich die Barmer SPD tatsächlich für Barmen interessiert“.
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