GRÜNE: Wer ist Koch und wer ist Kellner in der SPD?

Diesem Vorschlag hat sich zuletzt der SPD Parteivorsitzende Dietmar Bell uneingeschränkt angeschlossen, indem er diesen Kompromiss als Königsweg bezeichnete.
Bereits in 2013 war im Planungsprozess deutlich geworden, dass das Homepark-Konzept den landesplanerischen Vorgaben nicht entspricht und deshalb auch juristisch spätestens mit der Untersagungsverfügung der Bezirksregierung nicht durchsetzbar ist.

Ergänzend stellen wir die Original-Zitate der Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU, Klaus Jürgen Reese und Michael Müller, aus der Ratssitzung vom 11.11.2013 – für den Termin zeichnet die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nicht verantwortlich – zur Verfügung, damit sich jede/r selbst ein Bild machen kann, wie groß der Erkenntnisgewinn des SPD-Fraktionsvorsitzenden in den letzten drei Monaten gewesen ist.

Abschließend bitten wir Herrn Reese, uns zu erklären, welchen Zusammenhang er zwischen Ikea, der Veggie-Day-Kampagne und der Diskussion im Rat der Stadt Wuppertal über das sog. Urban Gardening sieht? Letzteres wurde als Bestandteil von der SPD im Programm „Wuppertal 2025“ mit beschlossen und erfreut sich immer größerer Beliebtheit in der Stadt, ein Beleg, dass Herr Reese selbst offensichtlich die Bedürfnisse der Menschen in Wuppertal nicht kennt.

„Offensichtlich ist Herr Reese, wie der Oberbürgermeister auch, fest davon überzeugt, dass Wuppertal auch in den nächsten Jahren nur in einer Großen Koalition regiert werden kann. Herr Reese wird damit zunehmend zu einer Belastung für jede andere denkbare Konstellation politischer Zusammenarbeit in Wuppertal“ , so der Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, PeterVorsteher.

Den Antrag aus 2013 finden Sie hier.

Zitate aus der Ratssitzung vom 11.11.2013 finden Sie hier: 2013 11 11 Sondersitzung Rat Ikea

Pressemitteilung Nr. 09 vom 18.02.2014

GRÜNE: Vernunft siegt  bei IKEA-Ansiedlung – endlich!

GRÜNE freuen sich auf einen Möbelmarkt – ohne Fachmarktzentrum

Anja Liebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Im vergangenen November haben wir beantragt, dass sich Ikea ohne das Fachmarktzentrum in Wuppertal ansiedeln soll. SPD und CDU haben dies abgelehnt. Jetzt kommt Bewegung in die Sache, denn IKEA möchte lieber Möbel verkaufen als jahrelange Rechtsstreitigkeiten. Wir freuen uns über die späte Einsicht, auch wenn eine Menge unnötiger Ressourcen vergeudet wurden, aber Wuppertal kann jetzt mit Ikea zu seinem lange überfälligen Möbelhaus kommen. Wir sind gespannt auf die Äußerungen von SPD und CDU, die unseren Vorschlag, auf ein Fachmarktzentrum zu verzichten, stets abgetan haben mit der Begründung, ein IKEA ohne Homepark wäre nicht machbar.

Die Bezirksregierung Düsseldorf hatte die Flächennutzungsplanänderung und somit die  Ansiedlung von IKEA mit angeschlossenem Fachmarktzentrum Ende letzten Jahres zum zweiten Mal untersagt. Ein zusätzliches Fachmarktzentrum hätte mit seinen zentrenrelevanten Sortimenten weitreichende negative Auswirkungen auf den Einzelhandel in Elberfeld, Barmen und in den Nachbarkommunen gehabt.

Nun rudern SPD und Ikea laut Medienberichten zurück und wollen einen Kompromiss eingehen, der der Haltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entspricht. Ikea muss seine Homepark-Strategie überdenken, da sie nicht den landespolitischen Zielen entspricht, die Innenstädte zu stärken und großflächigen Einzelhandel nur mit reduzierten Nebensortimenten außerhalb der Zentren zu akzeptieren.“

Damit der Rat der Stadt in seiner nächsten Sitzung am 24.02.14 die Ansiedlung von Ikea ohne Fachmarktzentrum beschließen kann, stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen entsprechenden Antrag „Ansiedlung eines Möbelfachmarktes in Wuppertal“.