Hafke (FDP): Vorwurf der SPD zum Tanzzentrum Pina Bausch ist lächerlich

In seiner Rede auf dem Bundesparteitag der FDP am vergangenen Wochenende hatte der neue Bundesvorsitzende Christian Lindner bei einer Aufzählung von Einzelprojekten, die im Koalitionsvertrag von SPD und CDU genannt werden, auch das Wuppertaler Tanzzentrum Pina Bausch erwähnt. Die drei Wuppertaler SDP-Land-tagsabgeordneten haben nun den Vorwurf erhoben, damit werde das Tanzzentrum ins Lächerliche gezogen.

Der Wuppertaler FDP-Landtagsabgeordnete Marcel Hafke weist diesen Vorwurf zurück. Tatsächlich habe die Aufzählung, ohne die Qualität der Maßnahmen im Einzelnen bewerten zu wollen, nur verdeutlichen sollen, dass zwar viele Einzelprojekte Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden haben, die wichtigen Reformen im Gegensatz dazu aber ausblieben: „Christian Lindner hat nicht kritisiert, dass das TanzZentrum Pina Bausch im Koalitionsvertrag enthalten ist, sondern dass anderes fehlt. Die Reaktion der SPD belegt erneut, dass die Große Koalition für große Fragen keinen Blick hat. Konkret hat Christian Lindner kritisiert, dass von den aktuellen Gehaltserhöhungen etwa im Bereich der IG Metall der Staat stärker profitiert als die Beschäftigten. Weil das Steuersystem der Preisentwicklung nicht angepasst wird, zahlen die Bürgerinnen und Bürger 17,5 Milliarden Euro mehr bis 2017. Schwarz-Rot belastet nicht Millionäre, sondern Millionen Menschen. Die Reaktion der SPD zeigt, dass die Große Koalition sich nur für das Geldverteilen loben lassen will, aber dass sie empfindlich wird, wenn man danach fragt, wo das Geld herkommt.“

Die Frage der Qualität des Tanzzentrums stehe außer Frage, betont Hafke: „Es ging nicht darum, das Tanztheater in irgendeiner Weise zu diskreditieren. Die Wuppertaler FDP und die Liberalen allgemein stehen ohne Zweifel zum Tanztheater Pina Bausch, wissend um die besondere künstlerische Würdigung, die dieses Projekt verdient.“ Hafke bedauerte, dass die SPD solche „billigen und übertriebenen Wahlkampfplacebos“ lange vor dem Beginn des Kommunalwahlkampfs einsetzt: „Wir freuen uns über das Interesse der SPD an der Rede unseres Bundesvorsitzenden. Statt sich an einem Satz der Rede abzuarbeiten, wäre es jedoch sinnvoller gewesen, die Botschaft insgesamt zur Kenntnis zu nehmen und für eine vernünftige Politik in Land und Bund Sorge zu tragen.“