10.10.2011CDU-RatsfraktionWuppertal
Häufung links- und rechtextremistischer Gewalt in Wuppertal
Anlässlich der Häufung links- und rechtsextremistischer Gewalttaten im Stadtgebiet beantragen die Kooperationspartner CDU und SPD in der Aktuellen Stunde der heutigen Ratssitzung eine Aussprache und Berichterstattung zu den Ereignissen. Hierzu wird auch die Polizeipräsidentin um eine Stellungnahme gebeten.
Hintergrund bilden die eskalierenden Auseinandersetzungen in Vohwinkel zwischen dem links- und rechtsextremistischen Spektrum und das zunehmend aggressivere Auftreten der Neonaziszene, so wie beispielweise nach jüngsten Medienberichten am vergangenen Wochenende bei Zusammenstößen in der Elberfelder Innenstadt. Dies führt verstärkt zu Besorgnis und Angst in der Bevölkerung.
Bernhard Simon, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Die CDU-Fraktion verurteilt jede Form von extremistischer Gewalt, sowohl aus der rechten als auch aus der linken Szene. Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich auf Wuppertals Straßen sicher fühlen können. In Vohwinkel hat sich eine Neonaziszene etabliert, der entschlossen entgegengetreten werden muss, dabei darf man jedoch auch die linksextremen Gruppierungen nicht aus den Augen verlieren. Deswegen muss mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen Links- und Rechtsradikale vorgegangen werden. Die CDU-Fraktion unterstützt ein friedliches bürgerschaftliches Engagement gegen jegliche Form von Extremismus.“
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Reflexartiges konservatives Stammtischgeplapper bei rechter Gewalt: „… dabei darf man jedoch auch die linksextremen Gruppierungen nicht aus den Augen verlieren.“
Versuchter Totschlag, Messerstechereien oder verharmlosung des Hitlerfaschismus bis hin zu Volksverhetzung durch Rechtsextremisten ist in keinster Weise mit z.B. einem entspannten Volksfest am 1. Mai zu vergleichen. – Die Autonome Szene von Wuppertal setzt sich bisweilen mehr für Frieden und Freiheit ein, als manche bürgerlichen Vertreter.
Welche linksextremistische Gewalt in Wuppertal?
Das Haus an der Hochstraße, welches schwarz-rot.gold angemalt war während der WM, diese Kneipe da – ist ja offensichtlich von irgendwelchen AZ-Schwachmaten erst befarbbeutelt worden, dann wurde noch eine Drohung an den Gastwirt an die Wand geschmiert. Ich glaube so á la „wir fackeln dat dingen ab“. DAS war scheiße und ich war sehr zoring auf diese VOLLidioten. Aber das ist so ziemlich die einzige Äußerung von wirklicher Gewaltabsicht von links, die ich da in der letzten Zeit mitbekommen habe. Kein Vergleich zu der Häufung von RECHTER Gewalt in unserer Stadt und damit MUSS endlich Schluß sein. Bevor sich noch eine Bürgerwehr bildet und die Sache aus dem Ruder läuft. Mal sehen, wie man das dann zu nennen versucht. Diese Neonazis terrorisieren Bürger unserer Stadt und kommen immer wieder damit durch. Ich wünsche mir eine vereinte bürgerliche Gegenwehr, da ich mich durch solche Meldungen wie die obige zum wiederholten Male nur verarscht fühle.