24.01.2023SPD-Ratsfraktion
Kämmerer Kühn bringt Haushalt ein
In der gestrigen Sondersitzung des Rates hat Kämmerer und Stadtdirektor Dr. Stefan Kühn den Haushaltsplanentwurf eingebracht. Eine Kernaussage seiner Rede war, dass „der Haushaltsausgleich möglich ist“. Und, so wies Stefan Kühn darauf hin, dieses mit wichtigen „Investitionen in die Zukunft“.
Dazu erklärt Klaus Jürgen Reese, Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Finanzausschusses: „Die SPD-Ratsfraktion wird nun den Haushaltsplanentwurf analysieren und in der Folge eingehend beraten. Unser Ziel der kommenden Diskussion in den Ausschüssen und im Rat wird sein, dass am Ende eine breite Mehrheit den Haushalt für das laufende Jahr beschließen wird.“
Insgesamt umfasst der Entwurf rund 1,6 Mrd. Euro. Eckpunkte sind u. a. ein Investitionsprogramm mit 249 Mio. Euro und die Anpassung der städtischen Stellen mit einem Aufwuchs um 131 Stellen. Plan der Verwaltung ist, dass der Haushalt am 27. März beschlossen wird.
„Die Einhaltung dieses Zieles streben auch wir an. Allein schon aus dem Grund, um den Menschen in unserer Stadt Planungssicherheit zu geben“, so Klaus Jürgen Reese abschließend.
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