Kann Europa sozialer werden – und wenn ja, wie?

In einer Zeit, in der viele Menschen nach „einfachen Lösungen“ suchen, ist die Kritik an der Europäischen Union wieder gewachsen. Der Austritt aus der EU scheint vielen verlockend. Oder gibt es Möglichkeiten, dass die EU sozialer werden kann? Darüber will der Kreisverband DIE LINKE in Wuppertal mit Martin Schirdewan diskutieren.

Martin Schirdewan über sich selbst:„Der Schwerpunkt meiner parlamentarischen Arbeit liegt auf meiner Tätigkeit im Wirtschafts- und Währungsausschuss. Hier befasse ich mich mit Fragen der zukünftigen wirtschaftlichen Entwicklung Europas ebenso wie mit der Entwicklung im Finanz- und Steuerbereich. Hier sind wirklich dicke Bretter zu bohren. Dabei gilt es immer wieder, linke Alternativen zur Spar- und Kürzungspolitik aufzuzeigen, öffentliches Eigentum und öffentliche Mitbestimmung zu verteidigen und angesichts von Bankenmacht und fortwährender Privatisierung Perspektiven eines möglichen sozialen Europas aufzuzeigen.“

Martin Schirdewan ist auch Mitglied des „Paradise Papers“-Untersuchungsausschusses, der sich mit den Steuerskandalen der jüngeren Vergangenheit befasst, bei denen Reiche und Konzerne die Staaten um viele hundert Milliarden Euro betrogen haben. „Denen auf die Finger zu hauen und für Steuergerechtigkeit zu sorgen, ist Ziel meiner Tätigkeit in diesem Ausschuss.“ Die Liste der Enthüllungen über Steuerskandale ist lang. Allein seit 2013 sorgten die Offshore Leaks, Luxemburg Leaks, Swiss Leaks, Panama Papers, Bahamas Leaks und nun die Paradise Papers für medialen Wirbel.

Bei den jüngsten Enthüllungen, den Paradise Papers, handelt es sich um Unterlagen aus der Anwaltskanzlei Appleby. Sie zeigen, wie dem deutschen Staat allein durch die hier enthüllten Vorgänge jährlich schätzungsweise 17 Milliarden Euro durch Steuertricks von Konzernen entgehen. Das Netzwerk Steuergerechtigkeit, eine renommierte Steuer-NGO, schätzt, dass weltweit in Steueroasen zwischen 20 und 30 Billionen Euro vor dem Fiskus versteckt werden. Geld, das dringend für öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Gesundheit – in Straßen, Schulen und Krankenhäusern – gebraucht wird.

Diskutieren Sie mit uns:

Dienstag, 18. September, 19:00 Uhr, Alte Feuerwache – Gathe 6 – Wuppertal-Elberfeld