Klimarobustheit der Stadt
Auch die Stadt Wuppertal wurde am 14. und 15. Juli 2021 von einem extremen Starkregen Ereignis getroffen. Die enormen Überflutungen ungeahnten und bisher nicht erlebten Ausmaßes haben zahlreiche private und öffentliche Gebäude zerstört oder stark in Mitleidenschaft gezogen. Anders als in anderen Gebieten in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz war glücklicherweise nicht der Verlust von Menschenleben zu beklagen.
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Ludger Kineke, begrüßt die Entscheidung des Oberbürgermeisters, eine ressortübergreifende Taskforce für besseren Hochwasserschutz und für eine erweiterte Klimastrategie einzusetzen. Wir sind der Auffassung, dass nun die genauen Umstände und Folgen der Überflutungen sorgfältig aufgearbeitet werden müssen und überlegt werden muss, wie in Zukunft solche schlimmen Ereignisse verhindert oder zumindest abgemeldet werden können. In diesem Zusammenhang werden die politischen Gremien unter anderem auch Beschlüsse großer politischer Tragweite zu treffen haben.
Die CDU-Fraktion hat daher einen Fragenkatalog vorgelegt, um dessen Beantwortung wir spätestens in der anstehenden Ratssitzung am 7. September 2021 bitten. Die Vorsitzende der CDU-Fraktion dazu: „Wir beziehen uns in unseren Fragen Katalog unter anderem auf das Klimaschutzkonzept mit integrierten Handlungsfeld Klimafolgen Anpassung der Stadt Wuppertal aus dem Monat Mai 2020. In diesem Klimaschutzkonzept sind zahlreiche Maßnahmen vorgeschlagen worden, die eine Klimafolgen Anpassung zum Ziel haben und eine höhere Klimarobustheit der Stadt bezwecken. Hier fragen wir, wie weit es mit der Umsetzung dieser Maßnahmen steht.“
Darüber hinaus stellen wir Fragen über die Kommunikation mit dem Wupperverband, über die Zu – und Abflüsse aus der Wuppertalsperre und über die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Wuppertal Bund und öffentlichen Trägern im Katastrophenfall. Weiter fragen wir, ob die Stadt Wuppertal einen Katastrophenschutzbedarfsplan hat. Nach Beantwortung dieser Fragen durch die Stadtverwaltung wird die CDU-Fraktion intensiv daran mitwirken, die Stadt möglichst klimarobust zu machen und weitere Schäden von privaten und öffentlichen Gebäuden abzuwenden. Davon unabhängig sind die Bemühungen, zur Erreichung einer Klima-Neutralität. Diese sind von enorm großer Bedeutung und müssen weiter verstärkt werden. Es ist jedoch nicht anzunehmen, dass der laufende Prozess der Klimaerwärmung, der unter anderem auch die Starkregenereignisse zur Folge hat, so schnell abgemildert beziehungsweise gestoppt werden kann, dass in Zukunft Starkregenereignisse nicht wieder vorkommen. Deswegen muss die Stadt ein höheres Maß an Klimarobusteit entwickeln, stellt Ludger Kineke abschließend fest.
Weiter mit:
In der Marktwirtschaft sollten die Risiken am Privateigentum auch privat getragen werden. Jeder trage sein eigenes Risiko in eigener Verantwortung. Wer nicht marktfähig ist muss Insolvenz anmelden. Subventionen und andere Staatshilfen sind nicht marktkonform. Marktwidriges Verhalten schadet mehr der Sozialen Marktwirtschaft, als das sie hilft.