12.10.2012CDU-RatsfraktionWuppertal
Kostenfreies WLAN-Netz für Wuppertal
Die Idee ein flächendeckendes WLAN-Netz, zumindest an zentralen Punkten der Innenstadt einzurichten, ist in Großstädten wie Berlin und Hamburg bereits in der Politik angekommen und wird dort mit Hilfe verschiedener Initiativen geprüft. Bisher standen einer Umsetzung häufig rechtliche Hürden im Weg und auch die Finanzierung musste geklärt werden. Eine Bundesratsinitiative der Länder Berlin und Hamburg soll allerdings nun mehr Rechtssicherheit für WLAN-Netz-Betreiber bieten und das Haftungsrisiko beschränken. Dies könnte den Ausbau von WLAN-Angeboten beschleunigen.
Die CDU-Fraktion stellt im kommenden Ausschuss für Stadtentwicklung eine Anfrage, inwieweit ein flächendeckendes WLAN-Netz auch in Wuppertal umgesetzt werden kann.
„Wir möchten wissen, ob die Stadt einen flächendeckenden Ausbau in Wuppertal für möglich hält und welche technischen Voraussetzungen geschaffen werden müssen. Interessant dabei ist sicherlich auch die Kostenfrage und ob die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einführung eines kostenfreien WLAN-Netzes, sollte die Bundesratsinitiative von der Bundesregierung so aufgenommen werden, damit erfüllt sind oder ob weitere juristische Hürden bestehen“, erläutert Dirk Kanschat, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, abschließend.
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