04.09.2013Ratsfraktion DIE LINKE
Kostensteigerung am Döppersberg
Die Kostensteigerungen am Döppersberg sind nun amtlich: Das Projekt wird um ein Drittel teurer als vom Rat bewilligt. Nur ein Teil der Kosten kann auf die schlechte Arbeit des privaten Planungsbüros (9,6 Millionen Euro) geschoben werden. Fast die Hälfte (15,8 Millionen Euro) sind auf Preissteigerungen zurückzuführen. Zusätzlich werden nun 9,5 Millionen Euro als „Risiken“ beziffert. Beides hätte man bei sorgfältigerer Prüfung berücksichtigen müssen. CDUSPD, Grüne und FDP hatten das Renommierprojekt beschlossen.
„Der Eigenanteil der Stadt wird sich von 36 Millionen Euro auf 71 Millionen Euro verdoppeln. Und ob das der endgültige Preis sein wird, den wir zu zahlen haben, wissen wir nicht. Weitere Kostensteigerungen sind nicht auszuschließen.“ fasst der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat, Gerd-Peter Zielezinski, zusammen.
Der Vertreter der Ratsfraktion DIE LINKE im Stadtentwicklungsausschuss, Bernhard Sander, ist keineswegs damit zufrieden, dass sich die Befürchtungen seiner Fraktion nun bewahrheiten: „Am meisten Sorgen bereitet mir, wie man die Mehrkosten nun auffangen will. An die markigen Beteuerungen des Kämmerers, Preissteigerungen müssten innerhalb des Projekts aufgefangen werden, will nun von den Verantwortlichen keiner erinnert werden“.
So wird der großen Kooperation und ihren UnterstützerInnen bei Grünen und FDP nur die Alternative bleiben, unter den Begrenzungen des Stärkungspaktes, den städtischen Investitionshaushalt anzugreifen. Das bedeutet allerdings, dass für dringend notwendige Maßnahmen zur Sanierung der maroden Straßen, Brücken, Treppen und öffentlichen Gebäuden fast kein Geld mehr zur Verfügung steht. Sander weist daraufhin, dass die meisten Investitionen am Döppersberg an der regionalen Wirtschaft vorbei laufen.
Für die Ratsfraktion DIE LINKE verstärkt sich der Eindruck, dass Oberbürgermeister und Kämmerer sowie die, das Projekt unterstützenden Ratsfraktionen, die Wuppertalerinnen und Wuppertaler nur scheibchenweise über das tatsächliche Ausmaß der Kosten für das Prestigeprojekt informieren.
Es bleibt die Vision, das große Teile des übrigen Stadtgebiets zugunsten des „Leuchtturmprojekts“ dem Verfall preisgegeben werden.
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