Lindh: Anpassungen bei Bundesnotbremse

Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh begrüßt die Einigung der Regierungskoalition auf Anpassungen bei der sogenannten Bundesnotbremse. Die Ausgangssperre soll dem Entwurf zufolge nur noch von 22 Uhr abends bis 05 Uhr morgens gelten. Hinzukommen Ausnahmen für Sporttreibende und Spaziergängerinnen und Spaziergänger bis 24 Uhr. Die Maßnahmen würden so an die Lebenswirklichkeit und die Bedürfnisse der Menschen angepasst, ohne den Infektionsschutz zu vernachlässigen. Dazu Lindh:

„Die Übertragung der Corona-Politik auf den Bund ist ein wichtiger Schritt zum Ausbremsen der dritten Welle. Der erste Entwurf hätte allerdings zu pauschal Aktivitäten eingeschränkt, von denen offensichtlich keine Gefahr ausgeht. Ein abendlicher Spaziergang im Freien führt nicht zu Infektionen. Ein Zusammentreffen in geschlossenen Räumen hingegen schon. Für viele Menschen ist es in dieser Pandemie zu einem wichtigen Ausgleich geworden, abends im Freien Sport zu treiben. Das soll auch künftig, unter Einhaltung aller Hygieneregeln, erlaubt bleiben. Die Regelung wird damit um das „Hamburger Modell“ ergänzt und berücksichtigt damit die positiven Erfahrungen, die dort seit Wochen mit gezielten Ausnahmen von der Ausgangssperre gemacht werden.

Eine Herzensangelegenheit ist mir auch, dass Sport für unter 14-jährige weiterhin in kleinen Gruppen bis fünf Kinder erlaubt bleiben soll. Gerade die Jüngsten in unserer Gesellschaft leiden oft am meisten unter den harten Beschränkungen. Der gemeinsame Sport im Freien soll Ihnen ein Mindestmaß an sozialen Kontakten und dringend nötiger Bewegung ermöglichen. Hamburg macht derzeit vor, wie neben restriktiven Maßnahmen auch gezielte Ausnahmen und Aufklärungsarbeit für die Pandemiebekämpfung genutzt werden können. Gerade in dicht bebauten Vierteln, in denen viele Menschen in nicht Homeoffice-fähigen Jobs arbeiten und der Platz begrenzt ist, muss stärker über Hygieneregeln und die Gefahren des Virus aufgeklärt werden.

Auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion wurden zudem die Kinderkrankentage ausgeweitet und es wurde beschlossen, ein zwei Milliarden Euro schweres „Corona-Aufholpaket“ auf den Weg zu bringen. Dieses richtet sich besonders an von Lernrückständen betroffene Kinder und schafft einen Zugang zu Nachhilfeangeboten und Fördermaßnahmen. Gerade Kinder aus einkommensschwachen Familien leiden am stärksten unter dem Distanzunterricht, der bis auf weiteres nötig sein wird. Wir lassen sie nicht allein.

Ich kann gut verstehen, dass viele Bürgerinnen und Bürger müde und wütend sind. Die Pandemie hat ihnen seit nunmehr einem Jahr viel abverlangt. Aber wir dürfen jetzt nicht aufgeben. Die Impfkampagne läuft endlich richtig an. Sie muss ergänzt werden durch eine bundesweite Testoffensive, der alle administrativen Hürden in Ländern und Kommunen weichen müssen. Sie ist unser Weg aus dieser Pandemie. Lasst uns auf den letzten Metern mit einer letzten gemeinsamen Kraftanstrengung Leben retten, ohne dabei die Opfer der Isolation und die sozialen Verwerfungen infolge des Lockdowns zu verharmlosen oder auszublenden.“

Mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh unterwegs in seiner heimatstadt Wuppertal. ©Team Lindh