Lindh: Beschlüsse des Koalitionsausschuss sind wichtig für Krisen-Betroffene

Helge Lindh ©SPD-Parteivorstand/ Susie Knoll

Hervorzuheben seien etwa der Kinderbonus von 150€ pro Kind, der wie im letzten Jahr direkt mit dem Kindergeld ausgezahlt wird, die Verlängerung des Programms „NEUSTART Kultur“, in dem wieder eine Milliarde Euro bereitgestellt wird und die Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie bis zum 31. Dezember 2022. Lindh:

„Diese Krise ist noch lange nicht vorbei. Nicht gesundheitlich, und vor allem auch nicht wirtschaftlich. Die Auswirkungen der Krise konzentrieren sich dabei in bestimmten Branchen, die durch die Beschlüsse des Koalitionsausschusses besonders berücksichtigt werden. Die Verlängerung des Programms „NEUSTART Kultur“ verhindert etwa, dass Kulturschaffende und Kultureinrichtungen ins Bodenlose fallen. Wieder werden 1 Milliarde Euro bereitgestellt – folgerichtig, angesichts der andauernden Schließungsmaßnahmen.

Auch der Kinderbonus von 150 Euro ist ein wichtiges Element, um die Wirtschaft zu stützen und insbesondere Familien zu helfen, die in dieser Krise durch Homeschooling, Homeoffice und eingeschränkte Betreuungsmöglichkeiten vor große Herausforderungen gestellt wurden. Zudem wurde eine Lösung für den Mehrbedarf an Hygieneprodukten gefunden: Alle Menschen im Grundsicherungsbezug erhalten 150 Euro zusätzlich, um den coronabedingten Mehrbedarf auszugleichen.

Besonders erfreulich ist auch, dass die Forderung nach einer verlängerten Umsatzsteuerreduzierung in der Gastronomie gehört wurde. Viele Wuppertaler Gastronomiebetriebe haben mir in Gesprächen verdeutlicht, wie wichtig diese Maßnahme für sie ist. Von der derzeit geltenden Reduktion waren die Betriebe bisher rund ein halbes Jahr geschlossen. Die Verlängerung ist also auch hier folgerichtig.

Nicht vergessen dürfen wir aber auch: Friseure und der Einzelhandel warten weiterhin auf weitergehende Hilfsmaßnahmen. Hier benötigen wir wie für andere Branchen ebenfalls eine kurzfristige, auf die Schließungsmaßnahmen abgestimmte Lösung.“