Lindh informiert über Beschlüsse des Deutschen Bundestags

Helge Lindh ©SPD-Parteivorstand/ Susie Knoll

„Die Coronakrise trifft die Wuppertaler Wirtschaft hart. Ein großer Teil der Beschäftigten arbeitet in Kleinstunternehmen, denen Instrumente der Kurzarbeit nicht immer ausreichend bei der Existenzsicherung helfen. Der Bundestag hat deshalb beschlossen, Unternehmen bis fünf Beschäftigten einen Zuschuss von 9.000€, bis zehn Beschäftigten von 15.000€ zu gewähren. Die Hilfen sollen bereits kommende Woche beantragungsfähig sein und unbürokratisch erfolgen.

Der Bundestag hat in seinem heutigen fraktionsübergreifenden Abstimmungsverhalten gezeigt, dass die parlamentarische Demokratie in Krisenzeiten in höchstem Maße handlungsfähig ist. Der Staat unternimmt alles ihm budgetär und durch die Aussetzung der Schuldenbremse auch darüber hinaus Mögliche, um die unmittelbaren Folgen von Geschäftsschließungen einzudämmen.

Gerade für Wuppertal ist die gestern angekündigte und heute beschlossene rechtliche Klarstellung zum Schutz der sozialen Dienste und die Unterstützung von Solo-Selbständigen und kleinen Gewerben enorm wichtig. Sie schützt die Existenz tausender Wuppertalerinnen und Wuppertaler, sie schützt den sozialen Zusammenhalt und sie schützt die Kunst und Kultur unserer Heimatstadt. Da gerade auch viele Geflüchtete und Einwanderer den Weg der Gewerbegründung genutzt haben, um sich in Deutschland eine neue Existenz aufzubauen, habe ich beim zuständigen Bundesministerium um ergänzende Erläuterungen der Antragsformalitäten in verschiedenen Sprachen gebeten. Wir müssen und werden jetzt zusammenhalten, um Solidarität und Integration in unserer Gesellschaft nicht zu gefährden. Wuppertal zeigt einmal mehr, wie stark es gemeinsam ist. Der Bund leistet dazu seinen Beitrag.“

Helge Lindh weist darüber hinaus darauf hin, dass sein Bürgerbüro weiterhin telefonisch und per Mail für etwaige Rückfragen permanent zur Verfügung steht. Auch im Zeichen der Krise wird um direkte Kontaktaufnahme gebeten, um mögliche Schwierigkeiten bei Antragsstellung und Lücken im Hilfsnetz möglichst schnell aufklären und lösen zu können.