LINKE nimmt Döppersberg-Befürworter ins Visier

LINKEN-Fraktionschef  Gerd-Peter Zielezinski interessiert sich für die Finanzierung von Döppersberg-Befürwortern.

Der private Stadtmarketingverein wuppertalaktiv! hatte sich für die Ausweitung des Budgets für den Döppersbergumbau ausgesprochen. Die Fraktion „Die LINKE“, die einer solchen Aufstockung ablehnend gegenübersteht, nimmt das zum Anlass, die Finanzierung des ehrenamtlich arbeitenden Vereins zu untersuchen.

In einer „Großen Anfrage“ der LINKEN heißt es:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die BefürworterInnen des Döppersberg-Umbaus in seiner kostensteigernden Variante werden vom Verein wuppertalaktiv aktiv unterstützt. Durch ihre Töchter WSW, Wuppertaler Bühnen, Stadtsparkasse und Stadtmarketing, die Firmenmitglieder im Verein sind, ist die Stadt indirekt am Verein beteiligt. (…)

Aus diesem Grund, bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

Zahlen die städtischen Töchter Mitgliedsbeiträge im Verein? Wenn ja, in welcher Höhe?

Welches Gremium des Vereins entscheidet über die jeweiligen Projekte des Vereins? Welche Mitglieder sind darin vertreten?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
Gerd-Peter Zielezinski
Fraktionsvorsitzender

Will keinen „Gesinnungs-TÜV“: Ratsherr Alexander Schmidt (FDP)

In der Ratssitzung am vergangenen Montag empörte sich Alexander Schmidt (FDP) darüber, dass die Unterstützung von Einrichtungen durch die Stadt bzw. durch städtische Töchter von einem „Gesinnungs-TÜV“ abhängig gemacht werden soll. An die LINKE gewandt stellte er die rhetorische Frage, ob die Stadt auch bei Vereinen wie Tacheles e.V. ähnlich verfahren soll.

Die Stadt beantwortete die Anfrage der LINKEN schriftlich:

Unter den rd. 330 Mitgliedern von wuppertalaktiv sind die folgenden städtischen Töchter:
– WSW
– Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
– Wuppertal Marketing GmbH
– Historische Stadthalle Wuppertal GmbH
– Helios Klinikum Wuppertal GmbH
– Jobcenter Wuppertal AöR
– Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
– W-tec
– Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Außerdem ist die Stadtsparkasse Wuppertal Vereinsmitglied.

Zu den anderen gestellten Fragen muss bei den Gesellschaften und bei wuppertalaktiv nachgefragt werden. Die entsprechende Beantwortung wird nachgereicht.

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Fotos: LINKE / Peter Zielezinski, Alexander Schmidt

Transparenzhinweis: Der Autor dieses Beitrags war von 2002 – 2005 Geschäftsführer von wuppertalaktiv!