02.07.2012Ratsfraktion DIE LINKE
Livestream aus dem Ratssaal
Die Ratsfraktion DIE LINKE brachte In die Februar-Sitzung des Rates den Antrag „Transparenz dient der Demokratie“ ein, damit die Sitzungen des Wuppertaler Rates als Livestream direkt im Internet übertragen werden. Nicht alle Stadtverordneten konnten sich damit anfreunden, dass die WuppertalerInnen sie zukünftig direkt bei den Ratsgeschäften beobachten würden. Der Antrag wurde zur Klärung der Kosten des Vorhabens in den Ausschuss Finanzen und Beteiligungssteuerung verwiesen. Diesem Auftrag folgte die Verwaltung nicht. Weder im Ausschuss noch in der folgenden Ratssitzung legte sie Zahlen vor. Dennoch wurde der Antrag von der Ratsmehrheit auf der Sitzung im Mai abgelehnt.
Dass es auch anders geht, zeigt der Essener Ratsbeschluss vom 27. Juni 2012. Dort hat sich der Rat entgegen der Empfehlung der Verwaltung für eine Übertragung der Ratssitzungen entschieden.
Weiter mit:
Das ist natürlich schade, das man die Transparenz der Ratsitzungen ablehnt, trotzdem sie der Bürger gerne hätte. Nicht alle Bürger sind körperlich in der Lage eine Ratssitzung zu besuchen, damit hätte man bei den Bürgern viel Vertrauen zurück gewinnen können.
Sollte man sich vielleicht doch noch einmal überlegen.
Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bröcker
Hallo, in der Wuppertaler Rundschau gibt es eine Umfrage zum Thema:
http://www.wuppertaler-rundschau.de/web/interaktiv/umfrage
Einwohnerantrag:
Die unterzeichnenden Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Wuppertal unterbreiten dem Stadtrat folgendes Anliegen zur Beschlussfassung:
In Rats-, Ausschuss- und Bezirkssitzungen sollen Audio- und Videoaufzeichnungen sowie auch Liveübertragungen grundsätzlich zugelassen werden.
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/1d/Einwohnerantrag_Wuppertal_01_final.pdf
und was sollen wir jetzt genau mit dem Antrag machen – den ich sehr gut finde
Der Einwohnerantrag wurde von der Piratenpartei Wuppertal ins leben gerufen. Ausgefüllte Anträge können per Post an Piratenpartei Wuppertal, Postfach 24 02 13, 42232 Wuppertal geschickt werden oder auf unseren wöchentlichen Stammtisch am Montag ab 19:30 Uhr in der Loge (Alter Markt 28, Barmen) abgegeben werden.
Den zugehörigen Eintrag im Blog findest du unter:
https://blog.piratenpartei-nrw.de/wuppertal/2012/05/14/einwohnerantrag-barrierefreier-zugang-zu-sitzungen/
Wir wollen ja nicht zu demokratisch werden…