Mehrheitsfähige Einigung für Klimaresolution gefunden

Die Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands von Fridays for Future Wuppertal (FFF) hatte die SPD-Ratsfraktion mit einem Änderungsantrag hinterlegt.

Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Servet Köksal: „In sehr konstruktiven Gesprächen haben wir diese Änderungen mit FFF abgestimmt. Das war uns sehr wichtig, denn die Bedeutung des Inhalts der Klimaschutzresolution und die Wertschätzung des Einsatzes der Klimaaktivistinnen und -Aktivistenhaben haben für uns einen unverändert hohen Stellenwert. Unsere Änderungen sind mehr als Ergänzungen zu sehen, denn wir legen Wert darauf, dass Faktoren der sozialen Nachhaltigkeit von Klimaschutzmaßnahmen einfließen und zum anderen deutlich wird, dass hier in Wuppertal schon vieles von dem Geforderten umgesetzt und mit Konzepten hinterlegt ist. Der Fokus sollte jetzt auf der Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen liegen, das war unsere Hauptintention: Genug der Worte, jetzt müssen Taten folgen.“

Der Stadtverordnete Arif Izgi, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ergänzt: „Wir freuen uns, dass sich im Umweltausschuss eine Mehrheit unserem Änderungsantrag anschließen konnte.“ Nachdem die Resolution von FFF aus dem Hauptausschuss zur Vorberatung in die Fachgremien überwiesen wurde und die SPD-Fraktion ihren Änderungsantrag dazu eingebracht hatte, hat es längere Diskussionen gegeben. Zuvor hatten die Linken ihre Bereitschaft erklärt, den Änderungsantrag mitzuzeichnen. „Wir freuen uns, dass die Grünen unseren Antrag, mit Ergänzung eines weiteren Satzes, am Ende mittragen können.“ Servet Köksal abschließend: „Wir werben dafür, dass sich in der kommenden Sitzung des Hauptausschusses eine breite Mehrheit für unseren Antragstext finden wird. Ihren Bürgerantrag hat die FFF-Gruppe, unterstützt von vielen weiteren Wuppertaler Gruppen und Initiativen, im November eingebracht. Wir erkennen den Einsatz der Klimaaktivistinnen und –Aktivsten und die Wichtigkeit und Notwendigkeit der Forderungen an und unterstützen diese. Das zeigen wir auch, indem wir uns intensiv mit der Resolution auseinandergesetzt und immer auch das gemeinsame Gespräch mit FFF gesucht haben. Herausgekommen ist ein gemeinsamer, erweiterter Antrag, der auf die Wuppertaler Rahmenbedingungen und Gegebenheiten in Sachen Klimaschutz zugeschnitten ist.