Moscheebau an der Gathe: Kehrtwende der FDP

Die FDP hat in der Vergangenheit stets für den Moscheebau gestimmt. So führte Frau van der Most, am 6. März 2023 unter TOP 9.2 Zielbeschluss Bau Moschee an der Gathe aus:

„Für die FDP ist es selbstverständlich, dass Gemeindezentrum zu bauen. Der Wunsch der Ditib ist berechtigt und deshalb unterstützen wir die Pläne, auch wenn wir wissen, dass die Ditib aufgrund ihrer Nähe zum türkischen Staat umstritten ist. Wir haben uns in den vielen Jahren, in denen die Planungen verfolgt wurden, seit 2009, ein Bild von der Gemeinde gemacht. Wir haben mehrfach mit dem Vorstand der Ditib gesprochen, haben die Moschee besucht. Was wir dort kennengelernt haben, ist eine Gemeinde, die seit Jahren, seit Jahrzehnten in Wuppertal zu Hause ist.“

 

Dazu merkt Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal, an: Die FDP nennt in ihrem Antrag gegen den Moscheebau Argumente, die wir schon in der Vergangenheit kritisch angemerkt haben: „Dass die Ditib-Gemeinden der türkischen Religionsbehörde und somit Präsident Erdoğan unterstehen, ist keine neue Erkenntnis. Auch nicht, dass Ditib-Moscheen von der AKP für ihre offen menschenverachtenden Wahlkampfauftritte gegen Kurd*innen und Oppositionelle genutzt werden. Das durch die Planungen der Gemeinde das Autonome Zentrum an der Gathe vertrieben würde, ist für die FDP kein Thema.“

Warum dieser Stimmungswandel bei der FDP?

Braucht sie Wähler*innenstimmen der Moscheegegner?

Logo Fraktion Linkes Bündnis WuppertalLogo Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal ©Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal im Rat der Stadt

 

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