Nachhaltigkeitsstrategie in Wuppertal, Fehlanzeige!

„Das Thema Nachhaltigkeit bietet uns heute leider nicht mehr den Spielraum, den wir noch vor 20 Jahren hätten nutzen können. Diskussionsspielfelder existieren weiterhin, werden aber von Jahr zu Jahr des Nichthandelns kleiner.“, sagt Rainer Szesny, Vorsitzender der Wählergemeinschaft „MiT – Menschen im Tal“.

Nun beschäftigt sich die Stadt nicht erst seit gestern mit diesem Thema, sondern tatsächlich seit Jahrzehnten. Eine Nachhaltigkeitsstrategie wird allerdings erst jetzt erstellt. Es gibt Fördergelder!

Was die Wählergemeinschaft MiT – Menschen im Tal erschrickt, ist, dass schon der erste Zeitplan zur Erstellung nicht umgesetzt werden kann (VO/0214/23). Die Schuld wird hier den Beteiligungen zugeschoben. Heißt es nicht im Umkehrschluss, dass die Stadt die Beteiligungen nicht im Griff hatte? Der Fehler ist eben nicht in den Beteiligungen, sondern in den Fehlplanungen der Wuppertaler Stadtverwaltung zu suchen. Die Stadtverwaltung ist aber eben immer nur so gut wie ihr Chef, Oberbürgermeister Schneidwind.

Wäre das nicht schon schlimm und unerklärlich genug, schlagen im Moment des Verzuges die Fraktionen zu. In der o.g. Beschlussvorlage (VO/0214/23) heißt es dazu:

„Im Rahmen der Durchführung eines Workshops, in dem eigentlich die Maßnahmenvorschläge mit den Kommunalpolitiker*innen rückgekoppelt werden sollten, wurde deutlich, dass die Fraktionen trotz Entsendung von Vertretern*innen in die Steuerungsgruppe nicht ausreichend über die Inhalte der Nachhaltigkeitsstrategie informiert waren.“

„In einer großen Anfrage (VO/0710/23) fragen wir hier nach den spezifischen Gründen. Ein solches Verhalten von gewählten und abgeordneten Kommunalpolitiker*innen ist unserer Meinung nach nicht zu tolerieren.“, ergänzt Rajaa Rafrafi, stellvertretende Vorsitzende der Wählergemeinschaft „MiT – Menschen im Tal“ und  Einzelstadtverordnete im Rat der Stadt Wuppertal. Im Gegenteil, die Bürger*innen werden hier irregeführt, da zum einen die erforderlichen Maßnahmenvorschläge nicht einsehbar sind und es zum anderen keine plausible Erklärung zum fehlenden „Informationsfluss“ innerhalb der Fraktionen gegeben hat. Außer eben, er findet schlicht nicht statt.

Oder stecken hinter dieser weiteren Verzögerung seitens der Ratsfraktionen nicht doch parteipolitische Interessen? Diese „Klüngelei“ bzw. das „Machtgehabe“ darf es in dem Ausmaß beim Thema Nachhaltigkeit aber per se nicht geben. Gibt es sie, drehen sich alle Beteiligten im Kreis. Das wäre definitiv nicht zeitgemäß und hätte für die Menschen im Tal fatale Folgen!

Weiterhin fragt die Einzelstadtverordnete Rafrafi (MiT) nach fehlender Plausibilität der Beschlussvorlage (VO/0214/23) ab. Es wird von Vetorechten gesprochen, die dem Anschein nach nur den reingrätschenden Fraktionen gewährt wird, nicht aber den anderen Beteiligten.

„Wir sind auf die Antworten gespannt und werden die Wuppertaler*innen gerne an dieser und anderen Stellen auf dem Laufenden halten.“, betonen Rafrafi und Szesny (MiT).