Nein zu Ampel oder Jamaika
Die Jungen Liberalen Wuppertal (JuLis) sprechen sich gegen eine Ampel- oder Jamaika-Koalition in Nordrhein-Westfalen aus. „Nach der ursprünglichen Festlegung der Landespartei gegen eine Ampel- oder Jamaika-Koalition sollte man hier nun auch konsequent bleiben“, meint der Wuppertaler Vorsitzende der Jungen Liberalen Oliver Steidle zu dem Thema. „Wenn die SPD es weder schafft, mit einem von ihr bevorzugten rot-rot-grünem Experiment eine Koalition zu bilden, noch mit dem genauen Gegenteil – einer großen Koalition –, dann muss es eben Neuwahlen geben“, so der Vorsitzende weiter. „Das ist zwar bitter für den Bürger, der dann wieder an die Wahlurne geschickt wird, ist aber offenbar notwendig, da es sich ja gezeigt hat, dass die miteinander liebäugelnden Parteien nicht miteinander regieren können. Sollten sich die Parteien vor gegebenenfalls notwendigen Neuwahlen anders positionieren, würde diesbezüglich auch eine ganz andere Gesprächsgrundlage vorliegen.“
Die Jungen Liberalen Wuppertal sind der Meinung, dass die nordrhein-westfälische FDP in dieser Sache nicht den Steigbügelhalter für eine Notlösung spielen sollte. Wahlaussagen müssen auch nach der Wahl eingehalten werden.
Weiter mit:
Da die FDP anscheinend lieber eine Große Koalition in NRW möchte, sind die Gespräche zwischen SPD, GRÜNE und FDP nun beendet worden. Klasse! ;-(
Ich stimme den Autoren zu und halte die FDP nicht für regierungsfähig.
Mir ist übrigens klar, dass der Begriff Extremismus meistens etwas anderes meint…aber der Begriff ist auch ebenso umstritten. Ich gebe diesen Begriff meine eigene Definition und fertig ist.
Wenn du jetzt noch sagst, die Grünen sollten auch über Jamaika reden, bin ich beeindruckt!?
„Jamaika“ hatten die Grünen bereits mit einem Parteitagsbeschluss VOR der Wahl ausgeschlossen.
Wie oft denn noch…Ja das habe ich gesagt. Auch wir GRÜNE sind auf unseren Themenfeldern Extremisten. Die Frage ist nur dient dieser Extremismus einen guten Zweck…oder dient er den Banken und Reichen…
FDP, SPD und GRÜNE müssen sich jetzt zusammensetzen und miteinander Reden in NRW. Klappt es…dann soll es so gut sein…klappt es nicht…dann muss man halt weitersehen.
Neuwahlen fördern die Politikverdrossenheit. Jede demokratische Partei sollte miteinander Reden können und ist meiner Meinung nach auch verpflichtet dies zu tun wenn die Inhalte passen „könnten“. Ich sehe hier bei unseren beiden Parteien Grüne und FDP nicht wirklich die großen Schnittmengen. Wir müssen einfach mal abwarten was die Verhandlungen bringen. Für die Bürger_innen, für NRW und für die politische Kultur!
Das sagst ausgerechnet du, für dich sind die Liberalen doch Extremisten, oder hab ich mich da verlesen?