Neue Wählergemeinschaft in Wuppertal gegründet

„Im Juni 2023 haben wir in Wuppertal die Wählergemeinschaft „MiT – Menschen im Tal“ gegründet. Wir beabsichtigen 2025 zur Kommunalwahl in Wuppertal, seinen Bezirken und dem Integrationsausschuss anzutreten, ebenso möchten wir aus dem Kreis der interessierten und engagierten Bürgerinnen und Bürger eine Kandidatin oder einen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl gewinnen und diese/diesen zur Wahl aufstellen.
„MiT“ steht für das MiTeinander und das Zusammenbringen bürgerschaftlicher Interessen, Ideen und Wünsche. Wir möchten abseits von den Parteien den Stadtrat zu einem Parlament derer machen, welche sich für Wuppertal stark machen, aber bisher nicht wahrgenommen fühlen oder sich, seit langem mehrheitlich, der Wahl enthalten. Wuppertal kann mehr als nur Leuchtturmprojekte. Wir stehen für MiTmachen und MiTgestalten. Wir machen MiT!“, so teilen der Vorsitzende Rainer Szesny und die stellvertretende Vorsitzende, Rajaa Rafrafi in einer Pressemitteilung mit.
„Wir sind der Auffassung, dass sich der große Teil der Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger schon seit langem nicht mehr von den Parteien im Stadtrat gut vertreten fühlt. Die Wahlbeteiligung der letzten Jahre ist dafür ein sicheres Zeichen, gleichzeitig erschreckend und alarmierend. Der Grund liegt auf der Hand: Die kommunale Politik, also die eigentliche Entwicklung unserer Stadt, wird von den Parteien mittlerweile mehr blockiert, als vorangebracht. Das gilt für alle Teilbereiche, ob Gleichstellung und Antidiskriminierung, dem Gebäudemanagement, Straßen und Verkehr, Umweltschutz, dem Bereich der Zuwanderung und Integration, Schulen und Bildung, der Kultur, der Stadtentwicklung, den Finanzen und der gesamten Digitalisierung.
Neben der Tatsache, dass die im Rat vertretenen Parteien mehr über-, als miteinander sprechen und hinzukommend gegeneinander arbeiten, werden durch die internen Fraktionszwänge, Entscheidungen zum Wohl der Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger seit Jahren ad absurdum geführt. Der Bürger selbst, hat in der politischen Realität Wuppertals kaum eine Möglichkeit Impulse zu setzen. Letzte Beteiligungsformate der Stadt – wie z. B. zur Frage der Mobilitätsentwicklung – erreichten nicht einmal 1% der Bürger im Tal, was vor allem an der unzureichenden Ausstattung und Führung und einem falschen Verständnis der Bürgerbeteiligung des Ressorts Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement liegt.

Als Wählergemeinschaft wollen wir uns in den kommenden Jahren als parteiunabhängige, das politische Spektrum übergreifende bürgerschaftliche Bewegung etablieren, um die Probleme unserer Stadt kritisch und lösungsorientiert anzugehen. Wir sehen uns dabei in der Rolle einer aktiven Opposition. Es geht uns nicht um programmatische Kommunalpolitik, sondern um pragmatische Lösungen. Wir wollen jedem Bürger dieser Stadt, dem es nicht ausreicht am Wahltag ein Kreuz zu machen, die Möglichkeit geben, sich politisch einzubringen. Jeder Wuppertaler abseits der linken Extreme und der rechten Gruppierungen ist herzlich eingeladen, sich einzubringen. Wir möchten insbesondere auch Mitglieder von Bündnissen, politischen Vereinen und Bewegungen ansprechen, die allesamt wichtige und wertvolle Arbeit leisten, für sich selbst aber einen zu geringen politischen Erfolg verspüren. Wir wollen Euch und Ihnen die Möglichkeit geben, aus der Rolle des Bittstellers herauszutreten, indem ihr Euch kommunalpolitisch einbringt, um dort die wichtigen Themen zu bewegen und voranzubringen: Ohne parteipolitische Hürden.“, so heißt es weiter in einem Vorstellungsschreiben.

Szesny hatte sich als Wahlkampfmanager des OB-Kandidaten Paschalis vor 3 Jahren einen Namen gemacht, welcher bei der OB-Wahl aus dem Stand 4.295 Stimmen erzielte und damit sogar die Kandidaten von Freie Wähler und Die Partei schlug. Rajaa Rafrafi ist seit 2020 Stadtverordente im Rat der Stadt Wuppertal. Nach ihrem Austritt aus Partei und Fraktion der Linken ist sie als fraktionslose Abgeordnete bekannt für kritische Anfragen im Rat. Ein Interview mit Beiden folgt in Kürze. Für Fragen steht Szesny unter presse@wählergemeinschaft-menschenimtal.de zur Verfügung.