OB Jung will gegen den Stopp der IKEA-Planungen klagen

Nach Ansicht des Rathaus-Chefs ist IKEA genehmigungsfähig und verträglich für den Einzelhandel in Wuppertal und den umliegenden Kommunen.

Das Land hatte die Untersagungsverfügung ausgesprochen, weil das im Fachmarktzentrum Ikea geplante zentrenrelevante Sortiment laut des derzeit nur im Entwurf vorliegenden Landesentwicklungsplans (LEP) die benachbarten Innenstädte nicht wesentlich beeinträchtigen darf. Eine solche Beeinträchtigung wird aber von der Landesregierung angenommen, weil dieses Sortiment mehr als ein Zehntel der Verkaufsfläche beansprucht.

Der Knackpunkt: das Land betrachtet die lokalen Gegebenheiten und leitet daraus ab, was als zentrenrelevant zu gelten hat. Die Stadtverwaltung argumentiert, es müsse eine generalisierte Liste von zentrenrelevanten Gütern geben. Diese Auflistung sei im neuen LEP sogar enthalten. „Nach dieser wird das Vorhaben die 10 Prozent-Regel einhalten“, führt der Oberbürgermeister aus.

Aus Sicht von Peter Jung soll das IKEA-Fachmarktzentrum dem Abfluss von Kaufkraft aus Wuppertal unter anderem bei Möbeln, Sportartikeln, Fahrrädern und zoologischem Bedarf entgegenwirken. Er wehrt sich dagegen, dass bei der Genehmigung von Einzelhandelsflächen in NRW mit zweierlei Maß gemessen wird: „Es ist (…) überhaupt nicht nachvollziehbar, dass im Ruhrgebiet – beispielsweise im Ruhrpark Bochum oder einem geplanten Outlet-Center in Duisburg – ohne Weiteres Vorhaben genehmigt werden, die immense zentrenrelevante Auswirkungen erwarten lassen, während wir hier in Wuppertal ausgebremst werden. Diese Ungleichbehandlung dürfen wir uns nicht gefallen lassen!“

Die Verwaltung wird in Kürze dem Stadtrat vorschlagen, wenn nötig juristisch gegen die Untersagungsverfügung des Landes vorzugehen.

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Quelle: Stadt Wuppertal