17.07.2023Claudia Otte
OB Uwe Schneidewind antwortet auf Appelle an die Kommunalpolitik: Verwaltung muss handlungsfähig bleiben
In seiner Antwort bedankt sich Schneidewind bei den Multiplikatoren und betont: „Wir sind uns völlig einig in der Einschätzung: Die Entwicklung der vergangenen Wochen, die in der gescheiterten Wahl eines Dezernenten ihren traurigen Höhepunkt fand, hat ein verheerendes Bild für die Stadt abgegeben, sowohl nach innen als auch nach außen. Hinzu kommen die angekündigten Wechsel unseres Beigeordneten Arno Minas nach Münster und des Interimsleiters der Wirtschaftsförderung, Marco Trienes, nach Paderborn.
All das hat Verunsicherung und Unverständnis über die Vorgänge im Rathaus erzeugt, die ich sehr gut nachempfinden kann. Auch ich habe nach der gescheiterten Wahl eines neuen Dezernenten öffentlich meine Enttäuschung zum Ausdruck gebracht, gleichzeitig aber deutlich gemacht, dass nun alle politisch Verantwortlichen in der Pflicht stehen, sich gemeinsam auf einen politischen Neustart zu verständigen und für belastbare Mehrheiten bei der Neuordnung des Verwaltungsvorstandes zu sorgen. In diesem Sinne sondiere ich aktuell in Gesprächen mit den Fraktionen die Lage. Meine eindringliche Erwartung ist, im August gemeinsam zu einer konkreten Lösung mit Blick auf die Ratssitzung am 05. September 2023 zu kommen, um den Wuppertaler Verwaltungsvorstand zukunftsfest aufzustellen.
Mit dem Pina Bausch-Zentrum, der BUGA 2031 und der Neugestaltung unserer Innenstadt haben wir drei unendlich wichtige Zukunftsthemen, die unsere Stadt in den nächsten Jahren nachhaltig prägen und voranbringen werden. Ein Vakuum oder monatelange Hängepartien und Übergangslösungen können wir uns vor diesem Hintergrund nicht leisten. Es ist daher absolut notwendig, dass die Verwaltung an ihrer Spitze handlungsfähig bleibt und die Zusammenarbeit mit dem Stadtrat funktioniert.
Ich bin guter Dinge, dass wir gemeinsam auf diesen Pfad zurückkehren können. In diesem Sinne begrüße ich auch Ihre öffentlichen Stellungnahmen, denn sie untermauern den Wunsch der Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger nach einer konstruktiven Zusammenarbeit zum Wohle unserer Stadt.“
Quelle: Stadt Wuppertal
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Ich hoffe H/F/D „Trottel“ ist bekannt, dass Dezernenten vom Rat der Stadt gewählt werden. Da möchte ich die Schuld nicht bei Herrn. Dr. Schneidewind sehen. Seit Aufkündigung der CDU/Grünen Mehrheitsfraktionen im Rat ist das altbekannte Hauen und Stechen der Totengräber aus CDU, SPD und FDP in Form der Altherrengesellschaft eingetreten. Die anderen Parteien sind zwar auch nicht viel besser, spielen aber nur am Rande mit. Solange wir das Wuppertaler Modell in der politischen Vertretung leben, wird Wuppertal in NRW oder gar im Bund nicht ernsthaft in Wettbewerb zu anderen Städten treten können. Nur mal zum Nachdenken zur kleinlokalen Denkweise. Wuppertal hat 10 Bezirksvertretungen, wieso? Viele gleichgroße oder größere Städte haben nur 4 oder 5. Wer kleinklein denkt wird auch klein bleiben.
OB Schneidewind ist für die Gesamtverwaltung verantwortlich
. Das auch andere Wahlbeamte an Fachkräftemangel erinnern ist sicherlich dem Parteiengemauschel „gibts du mir, geb ich dir“ geschuldet. Da haben die rechtskonversativen Grünen in der Vergangenheit gerne und manchmal auch weinerlich mitgemacht.
Der OB setzt zu sehr auf close shop mentality konservativer akademischer Zirkel, er vernachlässigt die anderen. Sein akademisches Vokabular und Framing erreicht die meisten Wuppertaler:innen nicht, täuscht zudem Fortschrittlichkeit vor.
Sorry, Herr Prof. Dr. Schneidewind, als Oberbürgermeister:in sind Sie verantwortlich für die personelle Ausstattung der Verwaltung, dazu gehört auch der Verwaltungsvorstand. Sie sind verantwortlich für Fachkräftemangel auf allen Ebenen der Stadtverwaltung, trotz Mängel der Vergangenheit. Ihre hier gemachten Aussagen sind doch recht inhaltslos und ausweichend und damit überhaupt nicht zukunftsweisend. Was werden Sie konkret anweisen und ausserhalb Ihrer Weisungsbefugnisse vorschlagen?