11.02.2014Hofmann
Online-Auswertung des Beteiligungsverfahrens am Haushalt 2014/2015
Das Bürgerbeteiligungsverfahren an der Aufstellung des Wuppertaler Haushalts für die Jahre 2014 und 2015 fand im vergangenen November mit der Verabschiedung des Haushaltsplans durch den Stadtrat sein vorläufiges Ende. Kurz danach haben wir in einer ersten Analyse einige Schwachstellen im Verfahrensablauf thematisiert: Hat das wirklich jemand so gewollt? Mitte Januar haben wir mit der Veranstaltung „Waren wir gut?“ im Mirker Bahnhof mit Bürgern und Kommunalpolitikern darüber diskutiert was das Beteiligungsverfahren für den politischen Diskurs tatsächlich gebracht hat. Immerhin drei von sechs Ratsfraktionen fanden sich zum Dialog mit den Bürgern bereit und machten durchaus Hoffnung auf mehr Bürgerbeteiligung.
Bevor die Verwaltung dem Finanzausschuss am 18. Februar ihre eigene Auswertung des Beteiligungsverfahrens vorlegt, möchten wir Ihnen nun Gelegenheit geben, das von der Verwaltung organisierte Beteiligungsverfahren zur Aufstellung des Haushalts 2014/2015 zu bewerten. Dank der Vorarbeit der Bundeszentrale für Politische Bildung können wir ihnen hierzu ein komfortables Onlinetool anbieten. Bitte nehmen Sie sich einige Minuten Zeit, bewerten Sie das Verfahren und geben Sie damit Politik und Verwaltung ein qualifiziertes Feedback.
Online-Auswertung des Beteiligungsverfahrens am Haushalt 2014/2015
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Grundsätzlich halte ich mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung für machbar.
Das Haupthindernis wird jedoch weiterhin die Politik und die bürgerfeindliche Durchsetzung der Slawig-Politik sein, er macht aus arroganter Distanz „sein Ding“,
obwohl wir alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt sind.
Schade, dass wir nicht mit stolz sagen können: Dies ist unsere Stadt, so wie sie ist haben wir es mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Möglichkeiten mehrheitlich gewollt.