27.08.2020CDU-RatsfraktionWuppertal
Sanierung der Jakobstreppe: Stadtverordneter Kineke fragt nach
Die Jakobstreppe – ein traditioneller Verbindungsweg zwischen Friedrich-Ebert-Straße und dem Nützenberg – ist eine dieser Anlagen, deren Sanierung immer wieder verschoben wurde. Mit 155 Stufen ist sie die längste durchgehende Treppe Wuppertals. Vor mittlerweile fast zwölf Jahren wurde sie gesperrt. CDU-Fraktionsvorsitzender und Stadtverordneter im Bezirk Brill-Arrenberg Ludger Kineke will nun in einer Anfrage an die Verwaltung u.a. wissen, wann unter den gegenwärtigen Umständen mit einer Instandsetzung der Jakobstreppe gerechnet werden kann. „Je länger wir die dringend notwendige Sanierung aufschieben, umso teurer wird das Ganze“, gibt der CDU-Politiker zu bedenken. „Bereits heute werden die Kosten der Maßnahme mit 830.000 € beziffert.“ Zwischenzeitlich habe ein betroffener Anlieger eine Petition zum Erhalt der Treppe gestartet, weiß Ludger Kineke zu berichten. In diesem Zusammenhang erinnert er auch an zahlreiche Initiativen der zuständigen Bezirksvertretung, die aber immer an den finanziellen Rahmenbedingungen scheiterten.
Stadtverordneter Kineke wörtlich: „Während Anlieger ihre Häuser sanieren und darüber nachdenken, auch die Außenbereiche attraktiver zu gestalten, verfällt die unmittelbar angrenzende städtische Infrastruktur. Eine Beeinträchtigung, ja Gefährdung von Nachbargrundstücken ist keinesfalls ausgeschlossen.“ Entsprechend wird auch eine mögliche Verkehrssicherungspflicht der Stadt in der Anfrage thematisiert. Ferner bittet der CDU-Fraktionsvorsitzende um Auskunft, ob unter Umständen auch eine Finanzierung im Rahmen von Städtebauförderungsmaßnahmen möglich wäre.
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Zum Zeitpunkt der Sperrung hatten wir einen Oberbürgermeister von der CDU, der über eine Mehrheit aus CDU und SPD im Stadtrat verfügte. In der Zwischenzeit haben sich die Mehrheitsverhältnisse zwar verändert, aber die CDU ist auch bei schwarz-grün mit dabei. Also hatte Herr Kineke schon bisher alle Karten in der Hand, um dem beklagten Mißstand zu beseitigen. Warum tat er es nicht? Warum sollte man ihn – und seine Partei – wieder wählen? Wegen des bislang schon nicht eingehaltenen Versprechens?