Solidarität mit Belarus

Foto zur freien Verwendung. Copyright: J. Neumann

Der Wuppertaler Landtagsabgeordnete Josef Neumann hat in seiner Funktion als stv. Vorsitzender der NRW-Parlamentariergruppe Polen-Mittelosteuropa auf einer Solidaritätskundgebung für die Demokratiebewegung in Belarus am Sonntag auf dem Burgplatz in Düsseldorf gesprochen. Die Veranstaltung wurde vom belarussischen Verein Razam organisiert.

Neumann machte in seinem Grußwort deutlich, dass mitten in Europa vor unser aller Augen die Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Er mahnte an, dass die Machthaber in Belarus endlich den Weg frei machen müssten für Rechtsstaatlichkeit, eine unabhängige Presse und freie Meinungsäußerung. Nicht zuletzt forderte Neumann die Freilassung aller politischen Gefangenen.

Neumann: „Das sind die Fundamente der Demokratie, die immer mehr Menschen in Belarus einfordern, und dabei sollten wir sie so weit als möglich unterstützen. Da ist es ganz wichtig, dass wir einen Fokus unserer Aufmerksamkeit weiter auf die Entwicklungen in Belarus richten. Wir brauchen eine europäische Öffentlichkeit, die den Weg der belarussischen Zivilgesellschaft in ihrem Engagement für die Beachtung der Menschenrechte und die Durchsetzung der Demokratie mit Nachdruck begleitet. Lukaschenko und sein politischer Unterdrückungsapparat dürfen nicht das Gefühl bekommen, dass der kritische Blick auf ihr Tun nachlässt.“