15.11.2013SPD-Ratsfraktion
SPD-Fraktion: Versuch der Verschleierung, Frau Liebert
Zu der in der Pressemitteilung Nr. 69 geäußerten Kritik von Anja Liebert erklärt Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Hätten die Grünen unseren Begleitantrag zur Finanzierung der Mehrkosten der Neugestaltung des Döppersbergs gelesen und verstanden, wäre Ihnen aufgefallen, dass auch dieser eine zusätzliche Prüfung der Mehrkosten und ein verbessertes Controlling einfordert. Frau Liebert spielt mit verbalen Nebelkerzen. Auf der einen Seite fordert der Antrag der Grünen eine Verschiebung des Beschlusses über die Gesamtfinanzierung und gleichzeitig die dann rechtlich unzulässige Vergabe von Teilprojekten, wie des Busbahnhofes. Aber, man kann sich ja mal irren.
Schäbig finden wir das Verhalten der Grünen, sich zur Erarbeitung eines gemeinsamen Antrages zu verabreden und dann ohne jede Rückmeldung einen eigenen Antrag einzubringen. So kann man sich natürlich auch einer verantwortungsvollen Beschlussfassung entziehen. Schließlich haben die Grünen auch breit angelegte Beteiligungsverfahren bei den Beschlüssen gefordert. Schade nur, dass es nach der Umsetzung der Vorstellungen der Grünen gar kein Projekt ‚Neugestaltung Döppersberg‘ mehr geben würde, über das dann noch beraten werden könnte.“
Weiter mit:
Also Herr RME immer schön beim Thema bleiben, wenn Sie die Körner für Tiere kaufen, dann lässt der Müller eben Tier-Bratwurst an Menschen verkaufen.
So ist das auch mit den Banken, Sie wollen nicht die Banken retten und deren Politik bezahlen. Er will die Spenden der Banken für seine CDU und dafür kriegen die Banken Steuergelder.
Seien Sie vorsichtig, was Sie als nächstes tun, wenn Müller wieder das Gegenteil davon macht, kann das teuer für uns alle werden.
Vielleicht sollten Sie bei grün an der Ampel stehen bleiben, dann geht er vielleicht bei … oh, welch ein Schelm, der schlechtes denkt.
Meese, oder Reese, sind beides große Künstler!
(Guter Rat ist teuer!) (Volksmund)
Schulden bei 40 Banken, 75 Millionen Zinsen jährlich,
dazu haben wir sie gerettet, Wuppertal wäre schuldenfrei
hätten wir die ganzen Strategen einfach kaputtgehen lassen!
(Na, Herr Streuf, das ist doch viel komplizierter, als sie sich
das überhaupt vorstellen können! (So Michael Müller zu mir
im Gestaltungsbeirat, bezüglich der Städtewerbung)
ich kaufe jetzt lieber im Lidl Futterketten und
Eichhörnchenfutter!
Mahlzeit!
RME
Sie sprechen doch tatsächlich von Verschleierung, Herr Reese?
Wie wir nach dem Bericht in der Lokalzeit von Freitag wissen, dass der Umbau Döppersberg 15 Millionen günstiger geworden wäre, hätte man 2005 mit dem Bau begonnen, kann ich nur sagen: DAS ist Verschleierung, Herr Reese!
Wie wir nun wissen, dass ca. 10 Millionen für Fehlplanung verschleudert wurden, kann ich auch hier nur sagen: DAS ist Verschleierung, Herr Reese!
Den Bürgern wurde noch Im März eine Kostendeckelung auf 105 Millionen zugesagt, da hat man schon lange gewußt, dass es ERHEBLICH teurer wird, DAS ist Verschleierung, Herr Reese!
Da hat man dem Bürger, dem Handel, den Diensteistern bis vor wenigen Wochen zugesagt, die B7 würde niemals voll gesperrt, dabei wurde dies schon Anfang des Jahres in Hinterzimmern diskutiert und geplant, DAS ist Verschleierung, Herr Reese!
Und im Augenblick verschleiern alle Verantwortlichen, dass der Investor die Bauplanung, Bauzeit und Vollsperrung bestimmt!
Wenn hier jemand NICHT von Verschleierung reden sollte, dann doch wohl die SPD/CDU im Rat!
Ich unterschreibe das Bürgerbegehren und meine Stimme bei der Kommunalwahlen
bekommt die Verschleierungs- Kooperation nicht!
Lieber Jürgen Reese,
schaffen Sie Transparenz und veröffentlichen z. B. hier in njuuz.de, woher die 35 Millionen kommen, wo die Sozialdemokraten Einsparungmöglichkeiten sehen.
Sie selbst vernebeln, unterstützen in konzertierter Aktion die CDU-Politik.
Geben Sie zu, dass die Sozialdemokraten Einsparungen im Sozialen Bereich, bei den Schulen, bei der Kultur, beim Brückenbau und bei der Straßen usw. zur Gegenfinanzierung einleiten werden.
Sie unterstützen die ideenlose Politik des OB Jung und seines Kämmerers, wir Wuppertaler müssen dann in einer heruntergekommenen Stadt mit schönen Bahnhof und blutleerer (entmieteter) Innenstadt leben, klar, die Erweiterung der Arkaden und Ikea sind dann sozialdemokratisch unterstützt.
Sie und Ihre CDU werden für uns immer unerträglicher. Treten Sie endlich aus der SPD aus und gehen Sie zur CDU.
Nach der Zeit der einsamen Entscheidungen der CDU/SPD im Rat, empfinde ich den eigenen Antrag der GRÜNEN durchaus legitim und richtig.
Und dass es nach der Umsetzungen der Vorstellungen der GRÜNEN gar kein Projekt „Neugestaltung Döppersberg“ mehr geben würde, ist in diesem Fall Ihre verbale Nebelkerze, Herr Reese- darüber hinaus die alte Leier.