Starke bürgerliche Stimme im Bergischen Land

Die drei CDU-Fraktionen in Remscheid, Solingen und Wuppertal rücken enger zusammen. Sie wollen künftig als starke bürgerliche Kraft im Bergischen Land mit einer Stimme sprechen, um mehr für die Region und die hier lebenden Menschen zu erreichen.
Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) durfte denn auch am Montag im großen Ratssaal des Wuppertaler Rathauses nicht nur die Fraktionsvorsitzenden begrüßen, die in der Vergangenheit schon des öfteren zum Gedankenaustausch zusammengefunden hatten. Die Ratsmitglieder aller drei Fraktionen sowie zahlreiche Gäste waren erschienen, um auch zahlenmäßig und optisch zu unterstreichen, wie wichtig den Bergischen Christdemokraten der Geist neuer Gemeinsamkeit ist.
Den Aufschlag machte Wuppertals Stadtdirektor und Kämmerer Dr. Johannes Slawig (CDU). In einem eindrucksvollen Kurzreferat lieferte er einen Sachstandsbericht zum Arbeitsprogramm und zur Gremienbesetzung der neuen Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH. (BSW). Er appellierte an die Gäste, dass man mit einer starken bürgerlichen Stimme viel erreichen könne. Dazu müsse man nun schnell handlungsfähig sein. Das regionale Strukturprogramm sei ein Arbeitsauftrag, der bis zum Jahr 2020 gelte.
Die BSW bündelt die Kräfte der Bergischen Entwicklungsagentur und der Regionalagentur und wird sich u. a. um Infrastrukturförderung kümmern. Die entscheidenden Gremien sind der Aufsichtsrat mit 16 Sitzen und der Regionalrat, in dem 50 Politiker aus den drei Städten vertreten sein werden.
Der Aufsichtsrat als Entscheidungsgremium müsse alsbald ein konkretes Arbeitsprogramm beschließen, forderte Slawig. Aber auch dem Regionalrat komme eine große Bedeutung zu, schließlich tage er öffentlich, binde die Politik in Entscheidungen ein und schaffe genügend Öffentlichkeit und auch öffentliches Bewusstsein für die gemeinsame Zusammenarbeit.
Im Anschluss sammelten die Ratsmitglieder Ideen für die künftige Zusammenarbeit der CDU in der BSW. Alle waren sich bewusst: Nur wenn Remscheid, Solingen und Wuppertal als kleinste Region in NRW schneller und besser sind als andere, werden sie zum Beispiel im Kampf um europäische und sonstige Fördertöpfe die entscheidende Nasenspitze vorn haben.
Im Anschluss an die gemeinsame Fraktionssitzung konstituierte sich die neue CDU-Fraktion im Regionalrat. Der Versammlungsleiter und Wuppertaler CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Müller betonte eingangs, dass die gemeinsame Zusammenarbeit durch die neuen persönlichen Kontakte untereinander intensiver und noch besser werde.
Zum Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion im Regionalrat wurde der Solinger CDU-Fraktionsvorsitzende Jan Welzel gewählt. Seine Stellvertreter sind der Remscheider Kollege Bernd Quinting, der in seiner Heimatstadt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr vorsitzt sowie Hans-Jörg Herhausen, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender in Wuppertal. Alle drei wurden einstimmig gewählt.
Die neue Fraktion arbeitet auf Grundlage einer eigenen Geschäftsordnung und hat auch eine eigene Fraktionsgeschäftsführung, welche durch den Wuppertaler Fraktionsgeschäftsführer Patric Mertins übernommen wird, um die künftige gemeinsame Arbeit zu organisieren und zu optimieren.
Die drei CDU-Fraktionsvorsitzenden Jens Nettekoven (Remscheid), Jan Welzel (Solingen) und Michael Müller (Wuppertal) sind sich sicher: An diesem „starken bürgerglichen Block“ im Bergischen Land wird künftig kein Weg mehr vorbeigehen. Mit der Schaffung einer professionellen Struktur habe man seine Hausaufgaben gemacht und sei nun bereit für die eigentliche inhaltliche Arbeit in den Gremien.