06.12.2016Ratsfraktion DIE LINKE
Stillstand beim Kulturentwicklungsplan
Im Juni vertagte der Kulturausschuss eine Vorlage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen, für Wuppertal einen Kulturentwicklungsplan aufzustellen. So fasste der Ausschuss am 22.06.2016 den einstimmigen Beschluss: „Die Ausschussmitglieder beschließen nach ausführlicher Diskussion den Antrag als eingebracht in den Kulturausschuss und einigen sich auf den Verfahrensvorschlag, dass nach der Sommerpause 2016 auf Einladung des Ausschussvorsitzenden gemeinsame Gespräche zur Entwicklung einer gemeinsamen Vorgehensweise zur Kulturentwicklungsplanung vorbereitet werden soll.“
„Seitdem ruht still der See und das Jahr ist fast vorbei“, wundert sich Bernhard Sander, für DIE LINKE im Kulturausschuss. Der harte Grund ist die durch Finanzengpässe, Stellenkürzungen und Stärkungspakt-Auflagen ausgelöste Selbstlähmung der Verwaltung. Denn schon im Sommer hatte der zuständige Dezernent abgewehrt. Herr Nocke führte aus, dass die Verwaltung der Erarbeitung eines Kulturentwicklungsplanes offen gegenüberstehe, jedoch weder personelle noch finanzielle Ressourcen aus dem Budget zur Verfügung habe. „Offenbar hat man schon mit den selbst angerichteten Problemen – Schauspielintendanz, Verzögerungen beim Museumscafé, Weihnachtsmarkt usw. – alle Hände voll zu tun“, kommentiert Sander.
Weiter mit:
Was für eine Scheißpartei: https://www.welt.de/politik/deutschland/article160178596/Berufung-verhoehnt-Opfer-der-DDR-Linke-verteidigt-Stasi-Mann.html
@ Herrn Sörrig
Sie haben es erfasst, dies ist nicht meine Aufgabe…
Diese Fragen stellen Sie doch bitte einmal der Linksfraktion/-Partei- das tut nicht weh und mit Sicherheit werden Sie Antworten erhalten.
Haben Sie dies schon versucht oder belassen Sie es beim „Angriff“?
Ganz schwache Antwort. Bringt Ihre eingeschränkte Kapazität zum Ausdruck. Sie langweilen mich.
Sie belassen es also bei schnöden Angriffen- hatte auch nichts anderes erwartet. Sie langweilen mich ebenso…
@ Herrn Sörrig
Kritik hat mit „kacken“ nichts zu tun…
Kritik und Kontrolle sind in einer Demokratie die Aufgaben der Opposition…
@ wuppertalerin (die leider ihren Klarnamen verbirgt, warum nur?)
Falsch, die Linkspartei in Wuppertal betreibt keinerlei Oppositionsarbeit, Sie kritisiert, bemängelt, blockiert, meckert und provoziert.
95% der Beiträge auf njuuz.de, sowohl von der Partei als auch der Fraktion, haben exakt diese Grundhaltung. Lesen Sie sich allein nur die Überschriften der Beiträge durch und vergleichen Sie diese mit den Beiträgen der anderen Oppositionsparteien im Stadtrat.
Und Sie erlauben sich dann noch von Oppositionsarbeit zu schreiben? Wie verblendet sind Sie denn?
@ Herrn Sörrig
Kritisieren, bemängeln, „meckern“, ja sogar provozieren- klassische Oppositionsarbeit…
Blockieren müssen Sie mir erklären- wo blockiert die Linksfraktion? In der Lage Beschlüsse der GroKo zu blockieren ist sie gar nicht…
Persönliche Angriffe unterlassen Sie doch bitte-schlechter Diskussionsstil.
Hier mal ein kleiner Auszug von Überschriften und Auszügen aus den njuuz-Meldungen der Ratsfraktion Die Linke:
– Verkaufsoffener Sonntag: DIE LINKE fordert Transparenz
– Einwohnermeldeamt – will die Verwaltung durch die Hintertür Fakten schaffen?
– Ratsfraktion DIE LINKE lehnt die Einladung von Signature Capital ab
– Zur kommenden Ratssitzung stellt DIE LINKE eine Anfrage zur Länge der Postlaufzeiten im Wuppertaler Jobcenter
– Diesen Grundsatz sehen wir mit der angestrebten Lösung nicht erfüllt.
– DIE LINKE fordert Aufbau eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors
– OB Mucke muss endlich handeln
Inhaltlich sind die Meldungen nichts als Worthülsen und Vorwürfen, nichts anderes als Störfeuer. Wo sind hier Vorschläge und Konzepte?. Gute, bürgernahe, nutzenstiftende Oppositionsarbeit sieht anders aus. Selbst Die Linke auf Bundesebene ist da schon um Lichtjahre weiter als die Wuppertaler Fraktion. Nehmen Sie sich doch die mal zum Vorbild. Solange die Ratsfraktion Die Linke so weiter macht, gewinnt sie weder Wähler, noch Ansehen, noch politische/gesellschaftliche Bedeutung.
@ Herrn Sörrig
Aus Ihrem Kommentar:
–Verkaufsoffener Sonntag:DIE LINKE fordert Transparenz
Legitime Forderung- Antwort von der Verwaltung?
– Einwohnermeldeamt – will die Verwaltung durch die Hintertür Fakten schaffen?
Sehen auch andere Fraktionen so, drücken sich nur „blümeranter“ aus…
– Ratsfraktion DIE LINKE lehnt die Einladung von Signature Capital ab
Muss man nicht annehmen- ist aber beileibe kein „Störfeuer“…eher konsequent.
– Zur kommenden Ratssitzung stellt DIE LINKE eine Anfrage zur Länge der Postlaufzeiten im Wuppertaler Jobcenter
Legitime und wichtige Anfrage- Postlaufzeiten von mehr als 5 Wochen (keine Einzelfälle, sondern gerichtsentschieden) sind nicht hinnehmbar- Antwort der Verwaltung?
– Diesen Grundsatz sehen wir mit der angestrebten Lösung nicht erfüllt.
– DIE LINKE fordert Aufbau eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors
– OB Mucke muss endlich handeln.
Ebenfalls legitime und wichtige Forderungen- Antwort der Verwaltung?
„Wo sind hier Vorschläge und Konzepte?“
Welche Vorschläge und Konzepte hat bisher dazu die GroKo geliefert?
„Solange die Ratsfraktion Die Linke so weiter macht, gewinnt sie weder Wähler, noch Ansehen, noch politische/gesellschaftliche Bedeutung.“
Da bin ich guter Hoffnung…
@ wuppertalerin
„Da bin ich guter Hoffnung…“ Ja, die Hoffnung stirbt zuletzt. Das gilt wohl insbesondere für die Linke. Zu Ihren Antworten, die ja gar keine sind. WO sind jeweils die echten Gegenvorschläge und Konzepte? Diese Antwort bleiben Sie schuldig. Übrigens auch beim letzten Mal, als ein Kommentator Antworten forderte. Da endeten Sie mit der Antwort, man möge doch Herrn Sander fragen, denn das sein ja nicht ihre Aufgabe. Jetzt auch wieder?
Besser: Stillstand bei der Linkspartei. Immer nur kacken aber nichts selbst bewegen.