11.10.2013Bea
Unser Döppersberg – so geht es weiter
Beim Treffen in der Alten Feuerwache wurde nach einer ausgiebigen Informations- und Diskussionsrunde beschlossen, auf der Grundlage der Forderungen des u.a. offenen Briefes nachfolgendes umzusetzen.
Moratorium für den Umbau,
Bürgerentscheid zur Kostendeckelung
in Höhe der bereits bewilligten Mittel (105 Mio. €)
und Bürgerbeteiligung beim Umbau des Döppersberg.
Zu diesem Zweck sollen weitere fragen geklärt und Schritte unternommen werden.
Die Ergebnisse werden im Rahmen der nächsten Treffen vorgestellt und abgestimmt.
# Mittwoch, 23.10.2013 und
# Dienstag, 05.11.2013
jeweils um 19:00 Uhr in der alten Feuerwache, Elberfeld.
Gäste sind stets herzlich willkommen
Konkrete Vorschläge für – weitere – Aktionen sind:
1. Aktionstag am 16.11. (möglichst sowohl in der Barmer und Elberfelder Innenstadt), um offiziell mit der Sammlung von Unterschriften für den Bürgerentscheid zu beginnen. In Elberfeld böte sich in diesem Zusammenhang ein sogenanntes „Mapping“ an, also eine Ortsbegehung der Baustelle mit Informationsrunde und Diskussionsmöglichkeiten.
2. Bürgerversammlung im Rathaus am 18.11. (dem Tag der Abstimmung im Rat), um den Bürgerentscheid öffentlichkeitswirksam voranzubringen. (Ein geeigneter Raum wird bereits reserviert.)
zur Erinnerung der bereits in njuuz eingestellte offene Brief des Bündnisses
Döppersberg – so nicht mehr weiter!
02.10.2013 20:18
Auf dem Boden bleiben! – Wuppertal darf kein Potemkinsches Dorf werden!
Nächstes offene BürgerInnentreffen zum Döppersbergumbau: Mittwoch, 9. Oktober um 19:00 Uhr in der Alten Feuerwache (Wagenhalle), Elberfeld weiter s. https://www.njuuz.de/beitrag23146.html.
Weiter mit:
Den Döppersbergumbau zu verhindern, wäre die grösste Katastrophe die unserer Stadt passieren könnte. Linkspopulisten sehen darin scheinbar ihre einzige Chance, mit Ängsten der Menschen nächstes Jahr die Kommunalwahl zu überstehen.
Wer lesen kann, ist klar im Vorteil- von einer Verhinderung des Döppersbergumbau war und ist nicht die Rede, selbst bei den größten Kritikern nicht! Durchaus aber von einem Umdenken, Umplanen und einer Kostendeckelung.
Insofern ist Ihr Kommentar Populismus.
Stimme zu!
Ergänzen möchte ich noch: Auch in Wuppertal wird es Zeit, sachorientiert zu entscheiden und nicht länger das eigene Gewissen Parteiinteressen/-Mehrheiten also der Fraktionsdisziplin unterzuordnen.
Möglicherweise wäre geheime Abstimmung ein erster Schritt und würde zukünftig „Volkes Meinung“ widerspiegeln. Zeigt eine Wahlbeteiligung von nur noch 35% (im Stadtrandbezirk zur Kommunalwahl 2009) nicht deutlich genug, was Bürger/innen von der aktuellen Politik(er)Kultur im Tal halten ???
Zur Information: das geplante Bürgerbegehen kann – rein rechtlich gesehen – nur den neuen Ratsbeschluss vom 18.11 blockieren. Es geht also um die Deckelung der Baukosten auf 105 Millionen €.
Wie schon auf FB geschrieben, hoffe ich, dass die Kritiker den Menschen wahrheitsgemäß dazusagen, dass die 35 Millionen € welche hier bewilligt werden sollen, für den Erhalt der 65 Millionen € Förderung vom Land notwendig sind.
Das war genau die Begründung der Verwaltung zur Kostensteigerung „weitere Sparmaßnahmen im Projekt sind ohne Gefährdung der Förderungswürdigkeit nicht durchzuführen“. Es wurde ja bereits viel eingespart u.a das Volldach überm Busbahnhof.
Heißt wenn es gelingt die Kostensteigerung per Bürgerentscheid zu blockieren, gilt der alte Beschluss von 2010 nur dann mit mind. 105 Millionen € Eigenleistung der Stadt Wuppertal und selbst dann wäre der Döpperberg nicht fertig.
Wobei mir ist gerade aufgefallen, dass diese Gefahr gar nicht besteht. Es gibt ja keine gesonderte Abstimmung Kostensteigerung Döppersberg sondern Herr Slawig hat die 35 Millionen € ja in den Haushaltsentwurf 2014/2015 mit eingearbeitet. Das heißt es könnte nur ein Bürgerbegehren gegen den gesamten Haushaltsentwurf geben. Bei einem Erfolg wäre Wuppertal ab dem 01.01.2014 Zahlungsunfähig und unter Bezirks bzw Landesverwaltung…
Darauf soll es hinauslaufen, Deckelung der Kosten.
Ich als Wuppertaler Bürger werde alles tun um eure Pläne zu verhindern. Ihr werdet nicht Wuppertals letzte Chance auf eine Zukunft (und das ist der neue Döppersberg) vernichten. Gegendemonstrationen, von Wuppertalern welche die Pissröhre nicht mehr akzeptieren, könnt ihr sicher sein.
Sehe ich da gerade Ihre Felle wegschwimmen?
Dass der neue Döppersberg die letzte Chance auf eine Zukunft sei, kann sich ins Gegenteil verkehren! Nämlich dann, wenn wir unter der finanzielle Last zusammenbrechen und wir keine anderen notwendigen Projekte mehr Geld da ist!
Das Ganze gerät eine Nummer zu groß und das gilt es zu verhindern.
Ganz im Gegenteil, die Angst das die Harnröhre vielleicht stehen bleiben könnte, hat die Befürworter eines Umbaus erst richtig munter gemacht. Es gibt auf Facebook z.B über 1330 Bürger welche sich klar für den Umbau in geplanter Form aussprechen!
Eine Gegendemonstration gegen die Unterschriftensammlung unter dem Namen „Aktionstag zum Wiederaufbau des wahren Döppersberg, für einen Abriss der Harnröhre“ ist bereits erstellt. Das Bündnis unser Döppersberg wird nicht nur den Rat sondern auch viele Wuppertaler gegen sich haben, welche die Pissröhre nicht mehr länger ertragen wollen.
http://www.facebook.com/Doeppersberg
Sprechen Sie von Ihrer „Selbstbeweihräucherungsseite“? Da schlottern mir ja vor Angst die Knie.
Wie munter die Unterschriftensammler GEGEN den Umbau in ungeahnten Dimensionen sind, werden wir ja dann sehen.
Unterschriften gegen was? Das Recht eine Entscheidung des Stadtrates nach 3 Jahren zu blockieren gibt es in Deutschland nicht. Der direkten Demokratie wurden 1949 aus gutem Grund hohe Hürden gesetzt. Die Unterschriften werden aus demokratischen Gründen also im Müll landen. Denn es gibt ein Wahlrecht kein Blockaderecht.
CDU, SPD, Grüne und FDP wurden gewählt und haben als solche eine Entscheidung für den Döppersberg Umbau getroffen. Die Entscheidung der gewählten Mehrheit zu akzeptieren ist ein Grundpfeiler der Demokratie.
Zu glauben man habe jederzeit das Recht eine parlamentarische Entscheidung außer Kraft zu setzen bzw zu blockieren, ist Anarchie wie sie 1949 wissend um den Untergang der ersten Republik bei der Gesetzgebung unterbunden werden sollte.