Vergabe von öffentlichen Plätzen unverzüglich digitalisieren!

„Eine Großstadt wie Wuppertal präsentiert sich unprofessionell, wenn aufgrund von verwaltungsinternen Kommunikationsproblemen öffentliche Plätze doppelt vergeben werden“, so Alexander Schmidt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal. „So etwas kann durch eine digitalisierte Vergabe vermieden werden. Denn digital kann jede Verwaltungseinheit, unabhängig voneinander und ganz ohne miteinander sprechen zu müssen, am Computer einsehen, wann welche Plätze an wen vergeben wurden. Das ist heutzutage unproblematisch möglich.“

Der Laurentiusplatz wurde jüngst für ein Wochenende von der Verwaltung zweimal vergeben; einmal an den Wuppertaler Ortsverband der islamischen Gemeinschaft Milli Görüs und zum anderen an die IG Friedrich-Ebert-Straße.

„Wenn es wie im vorliegenden Fall zu einer kurzfristigen Absage wegen einer Doppelvergabe kommt, obwohl bereits Plakate und Flyer produziert wurden, ist das ärgerlich und für die Veranstalter unzumutbar. Vorbereitung und Ausrichtung sind in der Regel mit hohen Kosten verbunden. Es gibt schon lange technische Möglichkeiten, mit denen eine Doppelvergabe hätte vermieden werden können; nur in Wuppertal offenbar noch nicht“, so Schmidt.

Aus Sicht der Freien Demokraten erscheint es darüber hinaus notwendig, dass die Bezirksvertretungen rechtzeitig mit einbezogen werden, wenn es um größere und wie im vorliegenden Fall mehrtägige Veranstaltungen geht. Schmidt abschließend: „Es ist ein guter demokratischer Brauch, die Bezirksvertretungen frühzeitig einzubinden und vor Ort die Möglichkeit zu geben, größere Veranstaltungen zu besprechen und zu beschließen. Wir Freien Demokraten erwarten, dass das auch in Zukunft so gehandhabt wird.“