Wuppertaler Antidiskriminierungsstelle

Die Antidiskriminierungsstelle in Wuppertal ist eine wichtige Institution, die sich für die Bekämpfung von Diskriminierung in der Gesellschaft und in der Stadtverwaltung sowie in den städtischen Betrieben einsetzen sollte. Allerdings gibt es von der Stadtverordneten Rajaa Rafrafi (Wählergemeinschaft MiT – Menschen im Tal) immer wieder Kritikpunkte, die auf eine fehlende Ernsthaftigkeit in der Arbeit der Antidiskriminierungsstelle hinweisen. Besonders betroffen sind die Bereiche „herkunftsbezogener Rassismus und Diskriminierung von Frauen“.

Einer der Hauptkritikpunkte ist, dass es der Antidiskriminierungsstelle an echter Expertise fehlt. Die bisherige mangelhafte Zusammenarbeit mit der Kommunalpolitik und innerhalb der Stadtverwaltung ist ein weiteres Indiz für die fehlende Ernsthaftigkeit. Die Mitarbeit bei Umfragen und Workshops sowie die Ausarbeitung eines Antidiskriminierungskonzepts basieren nur auf Freiwilligkeit der städtischen Mitarbeiter*innen. Die Teilnahme ist mehr als dürftig und kann nicht zu einer vernünftigen Evaluation, die der Problematik gerecht wird, führen.

Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass die Antidiskriminierungsstelle in Wuppertal oft nicht ausreichend personelle, fachliche und finanzielle Ressourcen zur Verfügung hat, um ihre Arbeit effektiv zu erledigen.

So hat z.B. die bisherige Referentin für Antidiskriminierung (Frau Dr. Arzu Çiçek) seit ihrer Einstellung am 01.02.2022 bis zu ihrem Ausscheiden im Frühjahr 2023 keinen einzigen Termin des Integrationsausschusses wahrgenommen (mindestens 5 Termine). Bereits am 24.03.2022 hat die Stadtverordnete Rafrafi (MiT) im Integrationsausschuss beantragt, dass Frau Dr. Çiçek sich und ihre zukünftige Arbeit vorstellt. Dies wurde von allen Parteien und von der damaligen Vorsitzenden des Integrationsausschusses Frau Stv. Dilek Engin (SPD) als unnötigen Antrag niedergeschmettert.

Frau Dr. Çiçek hat nach einem Jahr die Stadtverwaltung verlassen. Der Stadtverwaltung war seit längerer Zeit bekannt, dass Frau Dr. Çiçek im Frühjahr 2023 ausscheiden wird und bereits seit Oktober 2022 nicht zur Verfügung stand. Dies wurde in der Sitzung des Integrationsausschusses am 23.02.2023 durch die ungewollte Aussage von Frau Roswitha Bocklage (Stabstellenleiterin für Gleichstellung und Antidiskriminierung) öffentlich. In diesem Zusammenhang wollte die Stadt Wuppertal anscheinend weder dem Integrationsausschuss noch dem Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung, und auch nicht der Öffentlichkeit über das Ausscheiden von Frau Dr. Çiçek berichten. Erschwerend hinzu kommt, dass die Stadtverwaltung keine Notwendigkeit sah, frühzeitig eine neue Stellenausschreibung zu veröffentlichen und erst im April 2023 mit einer Stellenanzeige aktiv wurde.

Des Weiteren kritisiert die Stadtverordnete Rafrafi (MiT), dass die Antidiskriminierungsstelle in Wuppertal nicht ausreichend öffentlichkeitswirksam agiert. Es fehlt an ernsthaften Kampagnen und Aktionen, um das Bewusstsein für Diskriminierung in der Gesellschaft zu schärfen und die Öffentlichkeit für das Thema zu sensibilisieren. Dies führt u.a. dazu, dass Diskriminierung oft nicht ausreichend thematisiert wird und Betroffene sich allein gelassen fühlen. Letztendlich bedarf es mehr als Lobeshymnen und auf Papier geschriebene Konzepte, die irgendwann verstaubt im Archiv landen. Die Menschen im Tal brauchen echte Akteure, die (bestenfalls) auf gleicher Ebene wie Betroffene fühlen und aus ihren eigenen Erfahrungen und fachlichen Kompetenzen heraus handeln.

Aus diesem Grund hat die Stadtverordnete Rafrafi (MiT) für die kommende Ratssitzung am 05.09.2023 eine große Anfrage (RIS: VO/0722/23) gestellt.