Zukunft gestalten – besser ohne SPD und CDU

Gabriele Röder, Verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion ©FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

„Die Vertreter von SPD und CDU haben im Verkehrsausschuss einen Ersetzungsantrag der Genossen beschlossen, der unsere Forderungen nach Förderung von Elektromobilität in Gänze ablehnt“, so Alexander Schmidt, FDP-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Wuppertal. „Wir wollten erreichen, dass in Wuppertal die gerade vom Bundesrat ermöglichte Förderung von Elektroautos für die Kommunen umgesetzt wird. All dies möchte die GroKo offenbar nicht, denn auf Betreiben der SPD wurde stattdessen ein Antrag verabschiedet, der für Wuppertal alle diese Fördermöglichkeiten ausdrücklich ausschließt. So gestaltet man keine Zukunft, sondern verspielt sogar die Gegenwart.“

Die FDP hatte beantragt, dass die Verwaltung dem Rat zur endgültigen Beschlussfassung einen Entwurf einer Verordnung vorlegen soll, mit Elektrofahrzeugen im Stadtgebiet umfangreiche Sonderrechte hätten eingeräumt werden können, wie zum Beispiel die Nutzung von Busspuren oder die Reservierung von Parkplätzen mit Ladesäule für diese Fahrzeuge.

„Wer Elektromobilität fördern möchte, ohne die gezielten Fördermöglichkeiten des Bundesratsbeschlusses zu nutzen, gibt nicht mehr als ein leeres Lippenbekenntnis von sich“, so Gabriele Röder, Verkehrspolitische Sprecherin der Freien Demokraten. „Ebenso wenig wird es in Wuppertal Fahrradboxen geben, denn unseren Antrag auf Einrichtung eines Runden Tisches, der die Möglichkeiten zur Realisierung erörtern sollte, lehnten die Vertreter von SPD und CDU ebenfalls mit waghalsigen Argumenten ab. Die Kriminalitätsstatistik zeigt, dass die Zahlen von Fahrraddiebstählen in Wuppertal steil nach oben gehen und die GroKo zieht es vor untätig zuzugucken. So wird aus der gerne zitierten Fahrradstadt Wuppertal nichts.“

Aus Sicht der Freien Demokraten wurden hier Möglichkeiten verspielt, den Individualverkehr umweltschonend zu bereichern und darüber hinaus unsere Stadt ins Spitzenfeld der Elektromobilität zu verhelfen. „Das Abstimmungsverhalten der Großen Koalition verdeutlicht einmal mehr, dass sie für Stillstand und eben andere für Zukunft stehen“, so Alexander Schmidt abschließend.