Zur Stellungnahme der DITIB-Gemeinde Wuppertal

 „Die CDU-Fraktion begrüßt, dass die DITIB-Gemeinde Wuppertal über die Erklärung des DITIB-Landesverbandes hinaus eine eindeutige, klare Positionierung im Hinblick auf den Gaza-Konflikt formuliert hat und sich in jeder Form von Gewalt, Terrorismus und Antisemitismus distanziert.

Für die CDU-Fraktion steht eindeutig fest: Antisemitismus und eine Unterstützung oder gar Verherrlichung der Gräueltaten der Terrororganisation Hamas haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Die Sicherheit des Staates Israel ist ein unabdingbarer Teil der deutschen Staatsräson.

Das Bündnis ´Gathe für alle` verfolgt vor allem ein Ziel: den Erhalt des Autonomen Zentrums an seinem angestammten Platz und Stimmung gegen das geplante Bauprojekt der DITIB-Gemeinde an der Gathe zu machen.

Als CDU-Fraktion stehen wir weiterhin zu dem im März gefassten Zielbeschluss. Wir werden den Dialog mit der DITIB-Gemeinde Wuppertal fortsetzen und das Bauprojekt konstruktiv-kritisch begleiten. Wir setzen uns dafür ein, dass der von uns im Begleitantrag eingeforderte Moschee-Beirat nun schnellstmöglich besetzt wird und seine Arbeit aufnimmt. Es ist aus unserer Sicht ein zentrales Gremium, welches das weitere Verfahren eng begleiten soll.

Wir bedauern, dass die SPD bei so einem sensiblen Thema vorgeprescht ist. Ziel war es, mit den vier großen Fraktionen und mit der DITIB Gemeinde Wuppertal eine gemeinsame Erklärung zu erarbeiten.“