SPD ELBERFELD: Mehr Personal und Geld für Mobilität

SPD Fraktion in Elberfeld will mehr Geld und Personal für das Verkehrsressort

Die SPD Fraktion der Bezirksvertretung Elberfeld hat einen Antrag gestellt, der den Rat der Stadt Wuppertal auffordert, den Mehrbedarf für das Verkehrsressort bei den Haushaltsberatungen zu berücksichtigen.

,,Seit Jahren bemüht sich das Verkehrsressort für eine angemessene Finanz- und Personalausstattung und wurde leider bisher nicht berücksichtigt“ erklärt Soufian Goudi SPD Fraktionsvorsitzender in Elberfeld.

Das Verkehrsressort hat für den Haushaltsplanentwurf 2022/sowohl Personalbedarf von einer Vollzeitstelle als auch konsumtive Planungsmittel für die Erarbeitung von Park- und Mobilitätskonzepten beantragt. Der von Uwe Schneidewind und Dr. Slawig vorgelegte Haushaltsplanentwurf enthält weder den angemeldeten Stellenbedarf noch die konsumtiven Planungsmittel.
Immer wieder stellt die Bezirksvertretung Elberfeld Anträge zum Thema Mobilität.
Gerade in hochverdichteten Quartieren ist der Problemdruck in der Konkurrenz von Parkplatzsuchenden und den Bedarfen der Mobilität von Zufußgehenden und des gesamten Umweltverbundes besonders groß.

,,Anforderungen, nicht nur aus der Bezirksvertretung Elberfeld, nach lösungsorientierten Konzepten, wurden von der Verwaltung mit der Begründung nicht hinreichender Planungskapazitäten auf eine Zeitschiene von zwei bis vier Jahren geschoben. Dies verträgt sich absolut nicht mit dem entsprechenden Problemdruck auch hinsichtlich der Sicherheit in diesen Quartieren“  berichtet Thomas Kring Bezirksbürgermeister von Elberfeld.

Deshalb sieht der SPD-Antrag auch vor, zusätzliche Mittel für die externe Vergabe von Planungsleistungen zur Verfügung zu stellen, damit das Ressort kurzfristig handlungsfähig wird.
Mögliche Lösungsansätze wie z.B. das Quartiersparkhaus in der Kasinostraße bedürfen der entsprechenden planerischen Begleitung im Umfeld.
Die Sozialdemokraten hoffen, dass trotz der angespannten Finanzlage diese Mittel im Haushalt berücksichtigt werden.