Coronavirus**40 Milliarden Euro für Kleinstunternehmen

Zehn Milliarden Euro davon sollen als direkte Zuschüsse an notleidende Ein-Personen-Betriebe und Kleinstunternehmen vergeben werden, der Rest von 30 Milliarden Euro als Darlehen. An Betrag und Zusammensetzung der Hilfen kann sich im Verlaufe des Tages noch etwas ändern.

Weil das Sondervermögen über die Bonität des Bunds verfügt, kann es sich die Mittel billig leihen und entsprechend günstig an Betroffene in der Coronakrise weitergeben. Das Programm bedeutet den endgültigen Abschied von der schwarzen Null. Weil der Bund nach Jahren mit Überschüssen über keine Kreditermächtigungen mehr verfügt, wird für die Maßnahme ein Nachtragshaushalt erforderlich. Das Programm soll seine Mittel schnell und unbürokratisch verteilen.

Nachträgliche Prüfungen

Der Bund will im Nachhinein prüfen, ob die Begünstigten die Hilfen tatsächlich nötig hatten. Im Falle von Zuschüssen sollen sie gegebenenfalls in Darlehen umgewandelt werden. Damit will die Regierung sicherstellen, dass der Bund Geld, das unter Umständen unberechtigterweise ausgezahlt wurde, auf jeden Fall zurückgezahlt wird.